In der Zeit vom 12.03.2015 bis 18.06.2015 wurden die Jahresrechnungen 2011 bis 2014 der Stadt Vohenstrauß durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband überörtlich geprüft (Art. 105 Abs. 1, Art. 106 Abs. 1 GO).
Diese Prüfung erfolgte umfassend, da neben der allgemeinen überörtlichen Prüfung auch eine separate Personal- und IT-Prüfung stattfand.
Mit Datum vom 22.10.2015 wurde der Stadt Vohenstrauß der Prüfbericht über diese vertiefte überörtliche Rechnungsprüfung zugeleitet.
Das Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab erbat mit Datum vom 18.11.2015 die beschlussmäßige Behandlung der mit Tz gekennzeichneten Feststellungen durch den Stadtrat bis 01.03.2016.
In Anbetracht der teilweise zeitintensiven Abarbeitung der Feststellungen und der Erstellung des Haushalts 2016 konnte dieser Vorlagetermin nicht eingehalten werden.
Die Kämmerei hat fernmündlich mit der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt einen Aufschub des Vorlagetermins bis Ende Juni 2016 vereinbart.
Den Fraktionssprechern wurde im Vorfeld dieser Sitzung der Prüfbericht mit den von der Verwaltung erarbeiteten Erledigungsvermerken zur Besprechung in den jeweiligen Fraktionen ausgehändigt.
Der Prüfbericht und die Erledigungsvermerke wurden von der Verwaltung in das Ratsinformationssystem eingepflegt.
Die Textziffern 17 a) und b) –Änderung der Erschließungsbeitragssatzung- wurde vom Stadtrat in der Sitzung am 14.01.2016 und die Textziffern 16 a) und b) –pauschale Abzugsmenge bei Großvieheinheiten und Praxis der Sportförderung in Bezug auf Wasser- und Abwassergebühren- in der Stadtratssitzung am 04.02.2016 behandelt.
Die Erledigungsvermerke der übrigen Textziffern liegen dem Stadtrat in der heutigen Sitzung zur beschlussmäßigen Behandlung vor.
