Daten angezeigt aus Sitzung:
40. Sitzung des Stadtrates, 06.04.2017
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
Nachdem im April 2017 mit dem Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des Baugebietes – Sommerwiesen (Bauabschnitt 1) begonnen werden soll, ist es erforderlich, die Straßenbenennung vorzunehmen, um den einzelnen Bauparzellen Straßen- und Hausnummernbezeichnungen zuordnen zu können.
Zudem benötigen die Versorgungsträger und das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung für Ihre Unterlagen und Pläne die jeweiligen Straßennamen und Hausnummern.
Da das Baugebiet die Bezeichnung „Sommerwiesen“ hat, und auch einige in der näheren Umgebung bereits vorhanden Straßennamen nach Blumen benannt sind (z. B. Tulpenweg, Nelkenstraße), bietet es sich an, für die neuen Erschließungsstraßen ebenfalls „Blumennamen“ zu verwenden.
Seitens der Verwaltung wurden für die verschiedenen Erschließungsstraßen Vorschläge erarbeitet, die auf dem beiliegenden Plan ersichtlich sind. Zu den Vorschlägen ist anzumerken, dass jeweils der zweite Vorschlag auf der Bezeichnung einer Blume des Jahres basiert. Dem Vorschlag eins, drei und evtl. vier sind jeweils Bezeichnungen von bekannten Wiesenblumen / Blumen zugrunde gelegt.
Aussprache und Beschlüsse
In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Fraktionssprecher in ihrer Sitzung am vergangenen Montag bereits auf vier Straßennamen (Veilchenring, Narzissenstraße, Kornblumenstraße, Arnikastraße: Anm. des Niederschriftsführers) verständigt haben und zur Verkürzung der zu erwartenden Diskussion stellt StR Gleixner einen Antrag zur Geschäftsordnung dahingehend, dass über die vier Namen in einem Sammelbeschluss abgestimmt wird. Falls sein Antrag mehrheitlich Zustimmung finden sollte, wären weitere Diskussionen und Abstimmungen hinfällig.
StR Dr. Wappmann spricht sich grundsätzlich gegen die Verwendung von Blumennamen als Straßenbezeichnungen aus. Vielmehr sollten, was auch vom Heimatkundlichen Arbeitskreis angeregt wird, in Vergessenheit geratene, neue Straßen nach überaus verdienten Persönlichkeiten der Stadt Vohenstrauß benannt werden. Vorgeschlagen werden Bürgermeister Gottfried Riebel (während seiner Amtszeit wurde das neue Rathaus erbaut und Vohenstrauß wieder zur Stadt erhoben), Johann Nepomuk Ringseis (Bezirksarzt in Vohenstrauß, später Arzt in München und Hochschullehrer), Wolfgang Caspar Printz (Musiktheoretiker) und Karl Friedrich Aichinger (Literaturwissenschaftler). VR Sier erinnert daran, dass diese Namen bereits bei der Straßenbenennung im Baugebiet „Vohenstrauß – West III“ vorgeschlagen wurden und der Stadtrat seinerzeit die Meinung vertrat, dass solche Straßennamen sowohl für die Bewohner als auch für Zusteller und Lieferanten äußerst problematisch sind. Als Beispiel hierfür sei die Schwester-Felizitas-Straße erwähnt. Mit diesem Straßennamen sind die betroffenen Anlieger bis heute nicht sonderlich glücklich.
Beschluss
Nach einer weiteren, eingehenden Diskussion, bei der auf Anfrage von StR Raab auch über den Unterschied zwischen Straße und Weg debattiert wird sowie aus den Reihen des Gremiums weitere Vorschläge, wie Asternweg und Irisstraße für die Erschließungsstraße 2 und Zedernstraße für die Erschließungsstraße 4, eingebracht werden, fasst der Stadtrat folgende Beschlüsse:
Antrag von StR Gleixner über einen Sammelbeschluss zu den in der Fraktionssprechersitzung favorisierten Straßennamen
9 Stadtratsmitglieder sprechen sich für den Antrag aus, 11 dagegen. Damit ist der Antrag von StR Gleixner abgelehnt.
Anregung von StR Dr. Wappmann auf die Verwendung von Persönlichkeitsnamen anstelle von Blumennamen
1 Stadtratsmitglied spricht sich für diese Anregung aus, 19 dagegen. Damit ist die Anregung von StR Dr. Wappmann, die dieser ebenfalls als Antrag zur Geschäftsordnung verstanden wissen wollte, abgelehnt.
Auswahl der Straßennamen aus den Vorschlägen der Verwaltung und aus den Reihen des Gremiums
- Erschließungsstraße 1: Der Vorschlag „Veilchenring“ erhält 10 Stimmen und damit die Mehrheit, nachdem sich 8 Stadtratsmitglieder für den „Arnikaring“ ausgesprochen hatten
- Erschließungsstraße 2: Der Vorschlag „Narzissenstraße“ erhält 12 Stimmen und damit die Mehrheit.
- Erschließungsstraße 3: Der Vorschlag „Kornblumenstraße“ erhält 13 Stimmen und damit die Mehrheit.
- Erschließungsstraße 4: Der Vorschlag „Arnikastraße“ erhält ebenfalls 13 Stimmen und damit die Mehrheit.
Abschließender Beschluss
Für die geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet „Vohenstrauß – Sommerwiesen“ beschließt der Stadtrat gem. Art. 52 BayStrWG i.V.m. der Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Nummerierung der Gebäude und Grundstücke in der Stadt Vohenstrauß folgende Bezeichnungen für die
- Erschließungsstraße 1: Veilchenring
- Erschließungsstraße 2: Narzissenstraße
- Erschließungsstraße 3: Kornblumenstraße
- Erschließungsstraße 4: Arnikastraße
Abstimmungsergebnis: 19 : 0
- StR Wiesent befindet sich zum Zeitpunkt des abschließenden Beschlusses
nicht im Sitzungssaal. -
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.05.2017 14:19 Uhr
