Daten angezeigt aus Sitzung:  43. Sitzung des Stadtrates, 01.06.2017

Beratungsreihenfolge

Sach- und Rechtslage

1. StR Dr. Gref erkundigt sich nach dem ökologischen Stellenwert des Biotops beim „Beckenkeller“. Wie festzustellen ist, wird das dortige Gelände derzeit als Lagerplatz für Baumaterialien für die Sanierung des Lerchenweges genutzt. Auf seine Anfrage, ob nach Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt wird, antwortet VA Balk, dass der kartierte Biotopbereich vom Materiallager nicht betroffen  ist. Dies wurde vorab geprüft und abgeklärt.

2. StRin Wutzlhofer erinnert an die letzte Sitzung des Jugend-, Kultur- und Tourismusausschusses im November 2016, bei der die Frage aufgetreten ist, ob es möglich wäre, für das Jahr 2018 wieder einen Kalender mit historischen Bildern von Vohenstrauß herauszugeben. Ein solcher Kalender wurde im Jahre 2012 anlässlich der 100-Jahr-Feier der Wiedererhebung zur Stadt aufgelegt. Dieser Kalender wurde gut angenommen, da er sich auch als schönes Weihnachtsgeschenk eignete. Falls die nächste Sitzung des Jugend-, Kultur- und Tourismusausschusses erst wieder im November stattfinden sollte, wäre es für die Erstellung eines Kalenders zu spät, da eine Bilderauswahl zu treffen wäre und auch die Gestaltung und der Druck einige Zeit in Anspruch nehmen würde. 2. Bürgermeister Münchmeier weist darauf hin, dass Überlegungen im Gange sind, in nächster Zeit eine Ausschusssitzung anzuberaumen, da über den geplanten Zweckverband für die Tourismusgemeinschaft zu beraten ist. In diesem Zusammenhang bittet er um Auskunft, ob zwischenzeitlich alle anderen Gemeinden, die der Werbegemeinschaft „Naturparkland Oberpfälzer Wald“ angehören, einen Grundsatzbeschluss für den Beitritt zum kommunalen Zweckverband beschlossen haben und ob bereits eine Satzung ausgearbeitet wurde. Falls ja, ob der Stadt ein entsprechender Entwurf vorliegt und wann dieser dem Gremium vorgestellt wird. 1. Bürgermeister Wutzlhofer gibt zur Antwort, dass bislang noch kein Satzungsentwurf vorliegt. Der Eslarner Bürgermeisterkollege Gäbl hat sich bereit erklärt, die Angelegenheit federführend zu übernehmen. Die Verwaltung wird bei ihm nachfragen, wie weit die Vorbereitung für die Gründung des Zweckverbandes fortgeschritten ist, damit nach Möglichkeit noch vor den Sommerferien eine Sitzung des Jugend-, Kultur- und Tourismusausschusses einberufen werden kann. StRin Eichl bemerkt hierzu, dass in dieser Sitzung auch die Vergabe des Umweltpreises an den SV Waldau beschlossen werden kann. Mit dieser Entscheidung, erklärt StR Töppel, sollte solange abgewartet werden, bis die geplante Anlage des SV gebaut und fertiggestellt ist. Soweit bekannt, gibt es zwischenzeitlich Probleme mit dem Grundstücksnachbarn, weshalb der SV Waldau auf der Suche nach einem anderen Standort ist.

3. StR Bayerl zollt den Mitarbeitern des Bauhofes ein großes Lob. Immer wieder werde er auf den tollen Blumenschmuck auf den städtischen Grünanlagen angesprochen. Der Dank gebührt für 1. Bürgermeister Wutzlhofer dem Außendienstleiter, der die Vorgaben gibt und den beiden Damen mit dem „grünen Daumen“, die alles umsetzen. Die Wertschätzung für die bunte Blumenvielfalt kommt von allen Seiten.

Beschluss

Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um 19.19 Uhr.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0