Daten angezeigt aus Sitzung:  50. Sitzung des Stadtrates, 11.01.2018

Beratungsreihenfolge

Sach- und Rechtslage

1. StR Gleixner wurde von Herrn Alfred Uschold darauf hingewiesen, dass die Gebäude in Ober- und Unterlind aufgrund des Durcheinanders bei der Hausnummerierung nur sehr schwer aufzufinden sind. Um eine Zuordnung zu erreichen, sollten an markanten Stellen im Ort entsprechende Hinweisschilder aufgestellt werden. Aus der Sicht von StR Bayerl dürfte es in Oberlind unproblematisch sein, zu den richtigen Anwesen zu finden, da Straßennamen existieren. Anders ist es in Unterlind, da im Laufe der Jahrzehnte jeder Neubau die nächste Hausnummer erhielt, was im Laufe der Zeit zum dem Durcheinander führte. 1. Bürgermeister Wutzlhofer schlägt vor, durch den Verkehrsausschuss eine Ortsbesichtigung vornehmen zu lassen. Denkbar wäre eine Zusatzbeschilderung zu den Hausnummern, wie dies in anderen Ortsteilen, wie z.B. in Obertresenfeld, bereits der Fall ist.
2. Auf die Frage von StR Rewitzer, ob in Anbetracht des schlechten Zustandes der Brücke in Unterlind bereits etwas unternommen wurde, antwortet ADL Frey, dass das Geländer sanierungsbedürftig ist. Für eine entsprechende Erneuerung sind im diesjährigen Haushalt die erforderlichen Mittel einzustellen.
3. Zur Frage von StR Woldrich, ob im Zuge des Rathausumbaus auch Veränderungen des Eingangsbereichs geplant sind, um eine vollständige Barrierefreiheit zu schaffen, bemerkt 1. Bürgermeister Wutzlhofer, dass dies selbstverständlich sei.
4. StRin Bauer möchte wissen, ob es neue Erkenntnisse bezüglich der Ausleuchtung des Bereichs vor dem Leichenhaus im städtischen Friedhof in Vohenstrauß gibt. In der Angelegenheit, teilt 1. Bürgermeister Wutzlhofer mit, gibt es eine völlig neue Entwicklung. Anstelle der ursprünglich vorgesehenen Kabelverlegung für die benötigten Leuchten ist nunmehr in der Überlegung, solarbetriebene und mit Bewegungsmeldern ausgestattete Lampen anzuschaffen und zu installieren. Diese Leuchten hätten den Vorteil, dass die Leuchtkraft auf bis zu 30 % zurückgeschaltet wird, wenn keine Bewegung im Umfeld der Lampen erkennbar sind. Ein entsprechender Lösungsvorschlag wird dem Stadtrat zeitnah unterbreitet.
5. StR Raab erkundigt sich nach dem aktuellen Stand, die Mängelbeseitigung an den Fenstern in der Grundschule betreffend. Wie VA Balk erklärt, arbeitet die Verwaltung nach wie vor an einer zufriedenstellenden Lösung. Nachdem mit verschiedenen Firmen Gespräche geführt worden waren, hat sich eine örtliche Schreinerei bereit erklärt, sich mit einer Spezialfirma mit der Bitte um Beratung in Verbindung zu setzen. Leider ist derzeit immer noch kein sogenannter „Königsweg“ in Aussicht. Die Sanierung gestaltet sich, wie vorauszusehen war, als überaus schwierig. Auf jeden Fall muss eine Entscheidung dahingehen getroffen werden, ob ein Fachbüro beauftragt oder die Angelegenheit anderweitig gelöst werden soll. Ein enormes Problem liegt in der Tatsache, dass es sich um ein Schulgebäude handelt und sich notwendige Arbeiten während des Unterrichts auf ein Minimum beschränken müssen, der Erfolg aber dennoch so groß wie möglich sein soll. Zum vorgesehenen zeitlichen Ablauf bemerkt ADL Frey, dass dies von der technischen Lösung der Wiederbefestigung der Fenster abhängig ist. Zudem müsse ein Gerüst aufgestellt werden, um auch die Arbeiten am Vollwärmeschutz und an den Fensterblechen vornehmen zu können. Nachdem Arbeiten an der Fassade durchgeführt werden müssen, stellt sich für StR Töppel die Frage, ob es nicht möglich wäre, auch die Fenster von außen her zu befestigen. Die Überlegungen, so ADL Frey, gehen bereits in diese Richtung.
6. StRin Schmid weist darauf hin, dass normalerweise die Zuhörer in einer Stadtratssitzung kein Rederecht besitzen. Nachdem aber zwei Schüler der anwesenden Klassen ein Anliegen vorbringen möchten, bittet StRin Schmid um eine Ausnahme vom Redeverbot. Hierauf begeben sich die erwähnten Schüler zum Sitzungsleiter und bedanken sich für die Einladung ins Rathaus und die damit verbundene Möglichkeit, an einer Stadtratssitzung teilnehmen zu können. 1. Bürgermeister Wutzlhofer lobt im Gegenzug die Aufmerksamkeit und die Disziplin aller Schülerinnen und Schüler. Besonders beim schwierigen Thema „Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung“ dürfte es für die Kinder nicht einfach gewesen sein, den Ausführungen und Wortbeiträgen zu folgen.

Beschluss

Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um 20.02 Uhr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0