Besetzung des Jugend-, Tourismus- und Kulturausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 5 FW für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Wolfgang Töppel
Daten angezeigt aus Sitzung:
51. Sitzung des Stadtrates, 01.02.2018
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
Einleitend teilt 1. Bürgermeister Wutzlhofer mit, dass es der Wunsch der FW-Stadtratsfraktion sei, nicht nur die Neubesetzung der durch das Ausscheiden von Herrn Wolfgang Töppel frei gewordenen Positionen in den betroffenen Ausschüssen, sondern gleichzeitig eine generelle Umbesetzung aller Ausschüsse, in denen die FW-Fraktion vertreten ist., vorzunehmen.
Eine entsprechende Vorschlagsliste hat StR Gleixner in seiner Eigenschaft als Fraktionssprecher per Mail übersandt. Um die von der FW-Fraktion erbetenen Änderungen umsetzen zu können, ist es aus formalen Gründen notwendig, dass die betroffenen FW-Ausschussmitglieder bzw. Stellvertreter offiziell von ihrem Ehrenamt zurücktreten, damit dann die frei gewordenen Positionen neu zu vergeben sind. Die entsprechenden Rücktrittserklärungen liegen der Verwaltung zwischenzeitlich vor.
Nach § 2 Abs. 1 Buchst. b) der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts bestellt der Stadtrat zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben den Jugend-, Tourismus und Kulturausschuss, bestehend aus dem 1. Bürgermeister als dem Vorsitzenden und acht ehrenamtlichen Mitgliedern.
Das bisherige stv. Mitglied des Jugend-, Tourismus- und Kulturausschusses vom Wahlvorschlag Nr. 5 FW, Herr Wolfgang Töppel, ist mit Ablauf des 31.01.2018 aus dem Stadtrat ausgeschieden.
Für das ausgeschiedene stv. Mitglied Wolfgang Töppel steht der Fraktion der FW für die Benennung eines neuen stv. Ausschussmitglieds das Vorschlagsrecht zu. Ein Ersatzmann rückt nicht automatisch in den Jugend-, Tourismus- und Kulturausschuss nach.
Die FW-Stadtratsfraktion nimmt das Ausscheiden von StR Wolfgang zum Anlass, folgende Neu- bzw. Umbesetzung ihrer Mitglieder für den Jugend-, Tourismus- und Kulturausschuss vorzuschlagen:
- StR Martin Gleixner als neues stv. Mitglied von AM Dorit Schmid
- Neues AM Ulrike Kießling für das bisherige AM Bernhard Kleber
- StR Bernhard Kleber als stv. Mitglied für AM Ulrike Kießling
Beschluss
Der vom Sprecher der Stadtratsfraktion der FW vorgeschlagen Neu- bzw. Umbesetzung des Jugend-, Tourismus- und Kulturausschuss bei den Ausschussmitgliedern und deren Stellvertreter aus den Reihen der FW-Fraktion wird zugestimmt. Die entsprechende Bestellung wird hiermit vorgenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 12.03.2018 14:17 Uhr
