Daten angezeigt aus Sitzung:  71. Sitzung des Stadtrates, 01.08.2019

Beratungsreihenfolge

Sach- und Rechtslage

1. StRin Eichl teilt mit, dass Sie sich Anfang dieser Woche mit einer Anfrage an die Verwaltung gewandt hat und hierauf umgehend eine kompetente Antwort erhalten hat, wofür Sie ein Wort des Lobes ausspricht. War  es dieses Mal der Geschäftsleiter, so erteilen auch der Kämmerer und der Bauamtsleiter auf Anfragen stets ausführliche und fachlich fundierte Auskünfte. StRin Eichl ist der Meinung, dass die Stadt Vohenstrauß auch deshalb so gut aufgestellt ist, weil die maßgeblichen Führungsebenen sehr gut besetzt sind. Sie sei sehr zuversichtlich, dass dies auch bei den jungen, nachrückenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fall sein wird.
2. Die Klasse 4 c der Grundschule hat sich nach Aussage von StRin Schmid im Rahmen des Heimat- und Sachkundeunterrichts u.a. mit der Stadtgeschichte befasst und hat nach den Standorten der früheren Stadttore gesucht. Leider ist das Schild, das auf das obere Tor hingewiesen hatte, nicht mehr vorhanden. Somit konnten die Schüler nicht feststellen, wo sich dieses Stadttor früher befand. Aus diesem Grund sollte das Hinweisschild mit der Beschreibung des Tores wieder angebracht werden. 1. Bürgermeister Wutzlhofer vermutet, dass das Schild im Zuge der Sanierung des ehemaligen Bekleidungshauses Hölzl entfernt wurde. Die Verwaltung wird sich über den Verbleib erkundigen und es wieder anbringen lassen.
3. StRin Bauer erkundigt sich nach dem Sachstand, den Spielplatz in Altenstadt betreffend sowie nach dem Zeitfenster, innerhalb welchem mit der Durchführung der vorgesehenen Arbeiten gerechnet werden kann. Die Spielgeräte, gibt ADL Frey zur Auskunft, wurde umgehend nach dem erfolgten Ortstermin bestellt. Das Trampolin wurde bereits geliefert und kann schon vorab aufgebaut werden. Diesbezüglich wurde mit Herrn Hofmann gesprochen, der sich um einen kleinen Arbeitstrupp kümmern wird. Die restlichen Geräte werden in etwa zwei Wochen geliefert. Was die Arbeiten betrifft, so bittet ADL Frey im Hinblick auf die Urlaubszeit und all die anderen Baustellen der Stadt darum, dass nicht alles zugleich erledigt werden kann. Dies sieht 1. Bürgermeister ebenso und erinnert daran, dass auch bei den Spielgeräten der Grundschule und auf dem Oberlinder Spielplatz eine Erneuerung ansteht. StR Kleber bittet darum, im Zuge der Arbeiten auf dem Altenstädter Spielplatz den Ballschutzzaun mit zu erneuern. Auch dies, entgegnet, ADL Frey, wurde beim Ortstermin bereits angesprochen, wäre aber dankbar, wenn der Vorstand des SV Altenstadt der Stadt gegenüber die Angelegenheit kurz schriftlich fixieren würde, damit sie nicht in Vergessenheit gerät.
4. StR Bayerl bringt Anfragen von Bewohnern des neuen Baugebiets „Sommerwiesen“ vor, die wissen möchten, wann er Kinderspielplatz errichtet wird. ADL Frey erklärt, dass der Platz bereits eingezäunt, planiert und angesät wurde. Die Ausstattung mit Spielgeräten wird für den nächst Haushalt vorgesehen. Auch 1. Bürgermeister Wutzlhofer weist darauf hin, dass dies Gegenstand der nächsten Haushaltsberatungen sein wird und einer Entscheidung nicht vorgegriffen wird. Zudem wohnen derzeit erst 2 bis 3 Kinder im neuen Baugebiet, weshalb es keinen Sinn ergibt, jetzt schon größere Anschaffungen zu tätigen. Vielmehr sollte abgewartet werden, bis tatsächlich ein Bedarf besteht.
5. Zu der Mitteilung des Bürgermeisters, die Querung der Wernberger Straße betreffend, regt StR Gösl an, den doch sehr schmalen Weg in Richtung Stadthalle auszuleuchten. 1. Bürgermeister Wutzlhofer erklärt, dass bisher noch niemand eine Notwendigkeit für eine Beleuchtung gesehen hat. Dies bedeute aber nicht, dass man nicht darüber diskutieren könnte. StR Maier fände es für wichtiger, den Weg zu verbreitern. Ein diesbezüglicher Versuch, erinnert der Sitzungsleiter, scheiterte vor daran, dass der seinerzeitige Eigentümer des angrenzenden Feldes nicht bereit war, den hierfür benötigten Grund zu veräußern bzw. nur zu einem völlig überhöhten Preis. Der jetzige Eigentümer wurde zwar auf die Angelegenheit angesprochen, hat sich aber bisher noch nicht konkret geäußert. Im Übrigen ist der Weg offiziell 1,50 m breit, nur nicht in dieser Breite ausgebaut und begehbar. Die Stadt wird die Angelegenheit im Auge behalten.

Beschluss

Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um 19.26 Uhr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0