Mitteilungen des Bürgermeisters
Daten angezeigt aus Sitzung:
11. Sitzung des Stadtrates, 04.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Die nächste Stadtratssitzung findet nicht turnusmäßig am 01.04.2021 statt, sondern erst am 08.04.2021.
- Im Osten des Landkreises soll laut Presseberichten ein Impfzentrum eingerichtet werden. Die alte Turnhalle in Vohenstrauß, die als Lösung präsentiert wird, ist hierfür jedoch nicht geeignet, da sie nicht beheizbar ist, keinen Fluchtweg vorweisen kann und den Hygienevorgaben nicht entspricht. Dies wurde vom Katastrophenschutz festgestellt. Es wurde deshalb seitens der Stadt die Eglseeturnhalle empfohlen und kurzerhand die notwendigen Absprachen mit Schulleitung, Schulamt und Turnverein getätigt. Die Örtlichkeit wurde heute von den verantwortlichen Stellen besichtigt, demnächst errichten Messebauer die Impfkabinen. Das Impfzentrum soll vorerst bis Juni betrieben werden, eine Verlängerung in den Winter ist jedoch möglich. Ein Sicherheitsdienst kümmert sich um Rollstuhlfahrer und um einen geordneten Publikumsverkehr. Ein barrierefreier Zugang ist vorhanden. Kommende Woche werden die Verträge abgeschlossen, spätestens im April soll der Betrieb aufgenommen werden.
- Im Verwaltungshaushalt 2021 sollen 20.000 Euro für die Corona bedingten Ausgaben eingestellt werden. Laut einem Schreiben des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultur vom 26.02.2021 sollen die ersten Corona-Selbsttests an die Städte und Kreise verteilt werden. Auch sollen künftig Schülerinnen und Schüler kostenlos Selbsttests durchführen können. Die Stadt hat aber auf jeden Fall vorgesorgt und Geld im Haushalt eingestellt.
- Am Marktplatz wurde zwischenzeitlich wieder ein Postkasten errichtet. Die Stadt hat im Vorfeld eine schriftliche Bitte der SPD Vohenstrauß aufgegriffen und die Wiederaufstellung des abgebauten Postkastens auf der gegenüberliegenden Seite in der Bahnhofstraße beantragt. In einem Gespräch mit der Deutschen Post am 04.02.2021 hat ergeben, dass der Eigentümer des Edeka-Marktes, in dem die Postfiliale jetzt untergebracht ist, die Aufstellung eines Postkastens beim Markt nicht begrüßt. Am 11.02.2021 folgte dann der offizielle Antrag der Stadt Vohenstrauß, am 17.02.2021 der Ortstermin mit der Deutschen Post. An diesem Tag erhielt man die Zusage, dass der Postkasten angebracht wird. An Bernd Koller wird die Frage gestellt, ob er sich nicht „blöd“ vorkommt, wenn er die Presse über die Neuanbringung des Postkastens informiert, den Musiker Horst Peugler zu einem Ständchen dazu holt, sich dabei fotografieren und als „Macher“ feiern lässt und sich mit fremden Federn schmückt. Es wird deutlich gemacht, dass diese Effekthascherei „sauer aufstößt“ und es die Stadt war, die seine Idee letztendlich umgesetzt hat.
Stadtratsmitglied Dr. Wappmann erscheint um 20.15 Uhr zur Sitzung.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.12.2022 14:38 Uhr
