Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder

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Daten angezeigt aus Sitzung:  13. Sitzung des Stadtrates, 06.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö 5

Sach- und Rechtslage

  1. Stadtratsmitglied Josef Maier teilt mit, dass die CSU-Fraktion einen Antrag bezüglich der Friedhofsmauer in Altenstadt gestellt hat, der auch den weiteren Fraktionen des Stadtrats zugegangen ist. Er verliest den Antrag.
1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer bekräftigt seine kürzlich getroffene Aussage, dass die verschiedenen Möglichkeiten verwaltungsintern geprüft werden und nicht zu befürchten ist, dass jemand vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Sofern es Corona zulässt, wird die Bevölkerung entsprechend informiert. Der Erhalt der Mauer ist jederzeit möglich, es muss jedoch bewusst sein, dass die Kosten auf alle Nutzer umgelegt werden müssen. 
Stadtratsmitglied Bernd Koller bittet in diesem Zusammenhang, in Altenstadt einen Schubkarren zur Verfügung zu stellen, wie es auch im Vohenstraußer Friedhof der Fall ist.

  1. Stadtratsmitglied Heinrich Rewitzer weist darauf hin, dass im Generationenpark seit zwei Jahren die Körbe auf dem Basketballfeld fehlen.
    Außendienstleiter Karl Frey begründet dies damit, dass die Körbe regelmäßig abgerissen wurden und auf dem Feld ohnehin meist Fußball gespielt wird.
1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer sagt daraufhin eine Anbringung von neuen Körben zu.

  1. Stadtratsmitglied Ulrike Kießling erkundigt sich nach dem Sachstand beim ILEK. 
    Der Sitzungsleiter weiß von einem finalen Konzept, dass in dieser Woche mitgeteilt wurde. Im nächsten Schritt müssen die Verantwortlichen Stellung nehmen, damit der Landkreis einbezogen werden kann. Laut Ablaufplan ist dann die große Ratssitzung mit allen Beteiligten vorgesehen, aber durch Corona hat sich die Angelegenheit etwas verzögert. 

  1. Stadtratsmitglied Martha Bauer möchte wissen, wann die Pflanzung des Grüngürtels bei der Freiflächenphotovoltaikanlage in Altenstadt begonnen wird.
    1. Bürgermeister Wutzlhofer verweist auf den Bebauungsplan, in dem dies festgesetzt ist. Stadtratsmitglied Anna Wutzlhofer hat diesbezüglich vergeblich versucht, die Untere Naturschutzbehörde zu erreichen. 
    Außendienstleiter Karl Frey wird bei dem für die Pflanzung zuständigen Ansprechpartner nachfragen. Geschäftsleiter Thomas Herrmann zitiert aus den Festsetzungen des Bebauungsplans, dass die Pflanzung zeitgleich mit dem Bau der Anlage erfolgen und spätestens ein Jahr nach Inbetriebnahme derselben abgeschlossen sein muss. Bürgermeister Wutzlhofer geht davon aus, dass die Pflanzmaßnahmen wohl im Herbst begonnen werden, nachdem die Anlage vergangenen Dezember in Betrieb genommen wurde. 

  1. Stadtratsmitglied Karin Gesierich bittet um Auskunft, wann der Bücherschrank am Marktplatz geöffnet wird. 
    1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer weist darauf hin, dass die Öffnung nach Aussage des Landratsamts Neustadt a.d. Waldnaab Corona bedingt noch nicht zulässig ist, auch wenn dies in anderen Städten und Gemeinden anders gehandhabt wird. Trotzdem wird die Stadt nochmals nachfragen, nachdem die sinkenden Inzidenzwerte möglicherweise eine Änderung der Vorschriften zur Folge haben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.12.2022 14:41 Uhr
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