Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder


Daten angezeigt aus Sitzung:  18. Sitzung des Stadtrates, 09.09.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 18. Sitzung des Stadtrates 09.09.2021 ö 8

Sach- und Rechtslage

  1. Stadtratsmitglied Dr. Volker Wappmann möchte wissen, wie es derzeit um die Pflege der Städtepartnerschaften steht. Er hat den Eindruck, dass diese momentan so „vor sich hindümpeln“. Zurzeit scheint nicht viel zu laufen, vor allem bei den Franzosen. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer erklärt, dass in den letzten 1,5 Jahren Corona dazwischengekommen ist. Im Frühjahr 2021 war ein Partnerschaftstreffen geplant, aber leider wurde alles abgesagt. Derzeit besteht auch wenig Kontakt zu Stribro, nachdem Tschechien immer wieder Corona-Hochrisikogebiet war. Vorgesehen war, dieses Jahr im Herbst zum Vugelbeerfast nach Lauter-Bernsbach zu fahren, wenn es eine gewisse Normalität gibt und man ohne großes „Magenbrummen“ im Bus sitzen kann. Derzeit will und kann man es niemand zumuten, 1.200 km im Bus nach Frankreich zu fahren. Sobald es die Umstände möglich machen, wird wieder Kontakt mit Stribro, Lauter-Bernsbach und Moncoutant entstehen. Nächste Woche wäre in Stribro das Stadtfest. Nachdem die Stadt keine Einladung erhalten hat, wird davon ausgegangen, dass dieses Fest heuer nicht stattfinden wird. Hier war zwar immer nur eine kleine Abordnung vertreten, aber die Musikinitiative war immer dabei.

  1. Stadtratsmitglied Bernd Koller regt an, an den zwischenzeitlich im Generationenpark wieder angebrachten Basketballkörben zur Vervollständigung auch noch die Netze anzubringen. Im Übrigen sind auch die schwarzen Linien in die Jahre gekommen und sollten einmal nachgezeichnet werden. Des Weiteren sind seit 14 Tagen die oberen Abfalleimer übervoll und müssten geleert werden. Vielleicht bestünde die Möglichkeit, an bestimmten Stellen die Abfalleimer Freitag und Montag zu leeren. An beliebten Plätzen wie Stadthalle, Marktplatz, Generationenpark sind die Abfalleimer nach dem Wochenende voll. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer entgegnet, dass es auf keinen Fall stimmt, dass die Abfalleimer seit 14 Tagen überquellen. Bei der Vorbereitung zur letzten Serenade wurde alles geleert und gesäubert. Der städtische Bauhof leert mindestens einmal pro Woche sämtliche Abfalleimer. Außendienstleiter Karl Frey weiß, dass hier nicht überwiegend die Pizzaschachteln die Ursache sind, sondern die Tatsache, dass Hausmüll entsorgt wird. Rund 50% Hausmüll befindet sich in diesen Behältern. Eine zusätzliche Leerung ist auch eine Personalfrage. Letztendlich bringt es nichts, wenn öfter entleert wird. Wutzlhofer verweist auf das gleiche Problem bei den Containerstandplätzen. Die Papiercontainer sind innerhalb von 2–3 Tagen nach jeder Entleerung wieder voll, weil viele zu bequem sind die Kartonagen klein zu machen. Leider machen sich diese Arbeit die Wenigsten und wenn die Container voll sind, werden die Kartonagen daneben gestellt. Die Stadt hat das Personal nicht für weitere Leerungen. Es kann nur an die Bürger appelliert werden, den Hausmüll ordentlich zu entsorgen, denn diesbezüglich mangelt es nicht an Möglichkeiten. Frey kritisiert, dass bei der Stadthalle Wahlplakate der SPD, Kollers Partei, herumliegen, da diese nicht ordentlich befestigt worden sind. Wutzlhofer sieht für das Thema keinen Lösungsweg. Seiner Meinung nach ist es die Unvernunft, die diesen „Saustall“ verursacht.

  1. Stadtratsmitglied Karin Gesierich möchte wissen, ob beim Spielplatz „Sommerwiesen“ noch eine Einweihung stattfindet oder wird dieser bereits genutzt wird. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer bestätigt, dass der Spielplatz von den Kindern bereits in Beschlag genommen wurde. Eine Einweihungsfeier wird es nicht geben. 2. Bürgermeister Uli Münchmeier lobt den Kinderspielplatz, es fehlt lediglich noch etwas Baumschatten, der in einiger Zeit aber kommen wird. Der Spielplatz wird von den Anwohnern rege genutzt und ist für das Baugebiet eine Aufwertung. Stadtratsmitglied Anna Balk teilt mit, dass von ihrer Seite ein gutes Wort beim Naturpark Oberpfälzer Wald eingelegt wurde und sich dieser bereiterklärt hat, drei Obstbäume zu spenden. Diese können wahrscheinlich noch im Herbst 2021 gepflanzt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.10.2021 11:37 Uhr