Daten angezeigt aus Sitzung:
20. Sitzung des Stadtrates, 04.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Stadtratsmitglied Ulrike Kießling möchte wissen, ob - nachdem heuer der Adventsmarkt wieder stattfinden soll - in diesem Zusammenhang über den vor einiger Zeit gemachten Vorschlag zur Anschaffung von gemeinsamen Tassen nachgedacht wurde. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer erklärt, dass die Tassen bereits bestellt wurden und auf Lager sind. Es kann sein, dass der Markt durch die steigende Inzidenz noch abgesagt werden muss, aber wenn dieser stattfindet, stehen 2.400 Tassen zur Verfügung, die gegen einen kleinen Obolus in das Eigentum der Besucher übergehen.
- Stadtratsmitglied Thomas Eiber erkundigt sich nach dem Sachstand beim Leerstandsmanagement. Wutzlhofer erklärt, dass das Projekt hängt mit der ILE Naturparkland zusammenhängt. Das Leerstandsmanagement ist für alle Orte ein Thema. Die ILE muss und wird einen ILE-Manager einstellen, der die Projekte auf den Weg bringen soll. Hier laufen demnächst die Vorstellungsgespräche und danach wird sich zeigen, ob die Gemeinden die Aufgabe selber leisten können. Es wäre natürlich geschickt, wenn alles über die ILE läuft. Weiter möchte Eiber wissen, wie es beim Förderprogramm „Jung kauft Alt“ weitergeht. Kämmerer Rainer Dötsch entgegnet, dass die Angelegenheit derzeit nicht bearbeitet wird. Es wurde mit der Stadtbau Amberg Kontakt aufgenommen. Nachdem jedoch der zuständige Mitarbeiter krankheitsbedingt länger ausgefallen ist, wurde die Angelegenheit nicht mehr weiterverfolgt. Wenn es gewünscht wird, wird die Verwaltung bezüglich dieses Förderprogramms sofort wieder tätig. Wutzlhofer ergänzt, dass der Kämmerer sicher froh wäre, wenn er momentan in dieser Sache nicht tätig werden muss, da dieser derzeit alle Hände voll zu tun hat. Eiber bittet, dass die Angelegenheit nicht in Vergessenheit gerät, auch wenn es auf einen Monat hin oder her jetzt auch nicht mehr ankommt. Wutzlhofer sagt zu, Anfang nächsten Jahres diesbezüglich tätig zu werden.
- Stadtratsmitglied Bernd Koller erwähnt das verunreinigte Trinkwasser in Böhmischbruck. Zwar konnte das Problem behoben werden, allerdings haben während der Abkochphase immer wieder Bürger nachgefragt, wie der Stand der Dinge ist. Er würde sich wünschen, dass die Stadt auf ihrer Internetseite Informationen zur Verfügung stellt, damit die Bürger den aktuellen Stand abrufen können. Andere Gemeinden haben hier sogar eine Warn-App im Einsatz. Für 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer stellt sich hier generell die Frage, inwieweit diese Untersuchungsergebnisse ins Netz gestellt werden dürfen. Bauamtsleiter Markus Wildenauer wird mit dem Labor abklären, ob die Gutachten veröffentlich werden dürfen. Wutzlhofer ergänzt, dass es keinen Sinn macht, alle Gutachten zu veröffentlichen, wenn das Gesundheitsamt dreimal in der Woche jeweils drei Proben an unterschiedlichen Stellen verlangt und nur gelegentlich coliforme Keime enthalten sind. Die Stadt informiert in jedem Fall sofort alle betroffenen Haushalte. Die Mitarbeiter Weiß, Wildenauer und Kießling haben durch Handzettel innerhalb von drei Stunden den ganzen Ortsteil informiert. Im Rundschreiben wurden die Betroffenen gebeten, sich bei Fragen telefonisch an die Sachbearbeiter zu wenden, was auch einige Bürger getan haben. Über die Internetseite kann auch zusätzliche Verwirrung ausgelöst werden und darum ist ein persönliches Telefonat oftmals zielführender und informativer. Wutzlhofer ergänzt, dass die Bürger sofort benachrichtigt werden, wenn die dritte Probe in Folge sauber war. Die Verwaltung hat am Freitagnachmittag dieses Ergebnis erhalten und sofort die Bürger informiert. Auch am Wochenende vergeht hier keine unnötige Zeit und es wird sofort die Nachricht verbreitet, dass das Wasser wiederverwendet werden kann. Die Notwendigkeit, noch zusätzliche Informationen über die Homepage zu geben, wird nicht gesehen, kann aber künftig gemacht werden.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 03.12.2021 08:27 Uhr
