Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
40. Sitzung des Stadtrates, 30.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Stadtratsmitglied Dorit Schmid möchte wissen, warum am Bocklradweg eine große Weide gefällt wurde. Gerade die Weiden sind die erste Nahrung für Bienen und darum ist das für sie unverständlich. Daneben wurden nun Obstbäume gepflanzt. Der künftige Außendienstleiter Michael Gösl teilt mit, dass die Pflegemaßnahmen streng außerhalb der Brutzeiten durchgeführt wurden und deshalb sogar am Wochenende gearbeitet wurde. Es wurde lediglich Totholz entfernt und Bäume, die kaputt sind, gefällt. Es wurden keine gesunden Bäume entfernt. Schmid entgegnet, dass von der gefällten Weide Fotos gemacht wurden und es nicht erkennbar ist, dass diese morsch oder krank war. Gösl verweist auf Außendienstleiter Karl Frey, der hierzu mehr sagen kann. Aber bei allen Arbeiten, die von der Stadt begleitet wurden, wurden nur Totholz sowie Bäume und Äste, die die Sicherheit gefährdet haben, entfernt. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer bittet um Übermittlung der Bilder und wird die Angelegenheit dann mit Frey klären.
- 3. Bürgermeister Alfons Raab erkundigt sich nach dem Sachstand zur Errichtung der Bushaltestelle in der Waidhauser Straße für das Baugebiet Sommerwiesen. Gösl antwortet, dass bereits mehrmals versucht wurde, einen Termin mit dem Straßenbauamt zu vereinbaren. Der Verantwortliche, Herr Hain, hat sich bisher nicht gemeldet, aber die Stadt ist mit der zuständigen Behörde in Kontakt und die Maßnahme müsste nächste Woche über die Bühne gehen. Wutzlhofer ergänzt, dass im Übrigen in der Verkehrsausschusssitzung der Antrag des VdK bezüglich der Verlegung der Bushaltestelle beim Ärztehaus in den Bereich des Fußgängerüberwegs diskutiert wurde. Die RBO hat dem Antrag zugestimmt. Die Bushaltestelle wird aufgelassen und an den Fußgängerweg angekoppelt. Das ist die „Königs-Lösung“. Die Maßnahme wird in nächster Zeit völlig unproblematisch durch das Versetzen des Verkehrsschildes umgesetzt. Die Lösung ist zudem kostengünstig und alle sind zufrieden.
- Stadtratsmitglied Anna Balk bittet um Information zum Sachstand bezüglich der Calisthenics-Anlage. Wutzlhofer antwortet, dass die Anlage steht. Raab möchte noch wissen, welchen Untergrund die Anlage hat. Dies wurde laut Gösl mit, wie vom Gerätehersteller empfohlen, mit Sand bewerkstelligt.
- Stadtratsmitglied Christian Messer verweist auf Gespräche mit dem Turnverein Vohenstrauß, in denen mitgeteilt wurde, dass heuer ab Pfingsten das Hallenbad auch von der Schwimmabteilung nicht mehr genutzt werden darf. In den letzten Jahren war es immer so, dass trotz Schließung für die Bevölkerung die Vereine ihr Training halten konnten, nachdem das Bad für die Schulen weiter geheizt und gereinigt wird. Auch wenn die Stadt hier nicht zuständig ist, sollte sie diesbezüglich nachhaken. Wutzlhofer entgegnet, dass hier eine Fehlinformation vorliegt. Seit vielen Jahren dürfen die Schulen sowie die Vereine das Hallenbad ab Pfingsten nicht mehr nutzen. Diesbezüglich wurde bereits öfter nachgehakt, aber ab Pfingsten wird für alle zugesperrt und die Temperatur abgesenkt. Argumentiert wird hier mit den Überstunden und der Arbeitszeit des Bademeisters und der Eröffnung der Freibadsaison. Im Übrigen stehen dieses Jahr umfangreiche Baumaßnahmen im Hallenbad an.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.05.2023 14:07 Uhr
