Bekanntgabe der in den vergangenen nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist


Daten angezeigt aus Sitzung:  31. Sitzung des Stadtrates, 08.09.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 31. Sitzung des Stadtrates 08.09.2022 ö 2

Sach- und Rechtslage

Der Stadtrat Vohenstrauß hat in den vergangenen nichtöffentlichen Sitzungen beschlossen, dass für folgende gefassten Beschlüsse: 

24/11        Abwasserbeseitigung der Stadt Vohenstrauß für die Ortsteile Roggenstein, Kaimling und 
       Lämersdorf; Ertüchtigung von Teilen der Kläranlage Roggenstein im Zuge der Ver-längerung der Geltungsdauer für die gehobene Erlaubnis der Gewässerbenutzung;
hier: Auftragsvergabe der Ingenieursleistungen für die Planung der durchzuführenden Arbeiten

24/12        Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2022, Sanierung der Oberlinder Straße; 
       hier: Auftragsvergabe für das Material zum Wasserleitungsbau

24/15        Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); 
Errichtung einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Containerbauweise durch die Stadt Vohenstrauß sowie Übertragung des Betriebs dieser Einrichtung an das BRK

27/ 7        Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2022, Sanierung der Oberlinder Straße; 
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung für die Beschaffung des benötigten Betonpflasters

27/ 8        Asphaltarbeiten im Bereich der Stadt Vohenstrauß im Haushaltsjahr 2022, allgemeine Straßensanierung (Gehwege und Ortsstraßen im Stadtgebiet), GVS 60 (Altenstadt - Fahrenbergstraße, Reststück), GVS 36 (Obernankau - Ortszufahrt), An der Linglmühle (Oberlind - Zufahrtsstraßen An der Linglmühle), Am kleinen Weg (Waldau - Anwesen Hs.Nr. 2+4 bis Kreisstraße NEW23), Am Bahndamm (Altenstadt - von Imkerweg ortsauswärts) und Oberlinder Straße (Vohenstrauß, Amselweg - Südweg); 
hier: Auftragsvergabe

27/ 9        Errichtung einer Interimslösung in Containerbauweise für den Betrieb eines Kindergartens/-krippe in Vohenstrauß; 
hier: Auftragsvergabe für die Anschaffung der Containermodule für die Errichtung

28/ 5        Durchführung des Breitband-Förderverfahrens des Bundes zur Herbeiführung einer umfassenden Breitbandversorgung in den weißen und grauen Flecken der Stadt Vohenstrauß; hier: Vergabe der Unterstützungs- und Beratungsleistungen

28/ 8        Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes im Bereich Zwischen den Städten / Orchideenstraße / Weißdornstraße und Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes; hier: Beauftragung eines Architekturbüros für das erforderliche Bauleitplanverfahren

28/ 9        13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Vohenstrauß - Ost, BA 3" für die Erweiterung des bestehenden Gewerbe- und Industriegebiets im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1476, 1477, 1478, 1479, 1480,1484, 1488,1500, 1501, 1502, 1503 und 1504 der Gemarkung Vohenstrauß; hier: Beauftragung eines Architekturbüros

28/10        Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2022, Sanierung der Oberlinder Straße; 
hier: Auftragsvergabe der Betonpflasterarbeiten

28/11        Errichtung eines Carports für städtische Dienstfahrzeuge (Rathaus), sowie einer öffentlichen WC-Anlage in der Ecke Türkeigasse/Rathausgasse; 
hier: Auftragsvergabe für das Gewerk Baumeisterarbeiten

28/12        Ankauf eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof als Ersatz für den "Multihog MH90LS"; 
hier: Auftragsvergabe

28/13        Ankauf eines Dienstfahrzeuges für die Kläranlage der Stadt Vohenstrauß

29/ 5        Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung";
Freiraumkonzeption Schlossplatz Friedrichsburg Vohenstrauß – Auftragsvergabe

29/ 6        Pfalzgraf-Friedrich-Mittelschule Vohenstrauß, Erneuerung der Steuereinheit und Türantriebe der bestehenden Aufzugsanlage; hier: Auftragsvergabe

29/ 7        Errichtung einer Interimslösung in Containerbauweise für den Betrieb eines Kindergartens/-krippe in Vohenstrauß; hier: Auftragsvergabe für die Anschaffung der Ausstattungsgegenstände

29/8        Wasserwerk der Stadt Vohenstrauß, Sanierung des Daches auf dem Wasserwerksgebäude Neumühle; hier: Auftragsvergabe

29 /9        Ankauf eines Säulenschwenkkrans für die Werkstatt des städtischen Bauhofs; 
hier: Auftragsvergabe

30/ 6         Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer Calisthenics Anlage

30/ 7        Errichtung einer Fahrradüberdachung bei der Pfalzgraf-Friedrich-Mittelschule Vohenstrauß; 
hier: Auftragsvergabe

30/ 8        Errichtung einer Interimslösung in Containerbauweise für den Betrieb eines Kindergartens/-
       krippe in Vohenstrauß; 
hier: Auftragsvergabe für die Anschaffung der Küche



der Geheimhaltungsgrund entfallen ist.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.10.2022 08:11 Uhr