58. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 13.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Zeilen
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.08.2018
2 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.08.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3 Vorstellung der Ergebnisse der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für den Zeitraum vom 01.10.2018 bis 30.09.2022
4 Wasserversorgungsanlage der Stadt Vohenstrauß; Festlegung des Kalkulationszeitraumes, des kalkulatorischen Zinssatzes und der Verbrauchsgebühr, sowie Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Vohenstrauß, 1. Änderungssatzung
5 Entwässerungseinrichtung der Stadt Vohenstrauß; Festlegung des Kalkulationszeitraumes, des kalkulatorischen Zinssatzes und der Einleitungsgebühr, sowie Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Vohenstrauß, 2. Änderungssatzung
6 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters an der Altenstadter Straße/Lagerhausstraße in Vohenstrauß sowie Aufhebung eines Teilbereichs des seit 19.01.2005 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Vohenstrauß – ehemaliges Bahngelände“; hier: Feststellungs- und Auslegungsbeschluss
7 Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung und Umweltbericht "Vohenstrauß - Freiflächenphotovoltaik entlang der A 6"; hier: Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens
8 Bestattungswesen der Stadt Vohenstrauß; hier: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Vohenstrauß (Friedhofs- und Bestattungssatzung)
9 Mitteilungen des Bürgermeisters
10 Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Datenstand vom 16.10.2018 08:50 Uhr