74. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 07.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Zeilen
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2019
2 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3 Vollzug der Geschäftsordnung für den Stadtrat Vohenstrauß; hier: Feststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, die Protokollierung der Wortbeiträge in den Sitzungen der städtischen Gremien betreffend
4 Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) der Stadt Vohenstrauß; Überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung 2015 - 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 2
5 Überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung 2015 - 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 6, Hinweise zum Ortsrecht
6 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen am Ortsausgang der Waldthurner Straße in Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Anordnung der erneuten Auslegung
7 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (an der Altenstadter Straße/Zwischen den Städten in Vohenstrauß); hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8 Feststellung der Jahresrechnung 2017; Bericht über die Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2017
9 Landestheater Oberpfalz; Bewilligung der städtischen Förderung für das Jahr 2019
10 Mitteilungen des Bürgermeisters
11 Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Datenstand vom 28.11.2019 17:45 Uhr