Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der integrierten ländl. Entwicklung - Umstrukturierungsmaßnahmen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung Volkach, 09.03.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 09.03.2020 ö beschließend 3

Vorbericht

Hinsichtlich der Interkommunalen Zusammenarbeit in der Region MainSteigerwald wurde zwischen September und Dezember 2019 das bisherige Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) von 2012 für die bisherigen zwölf beteiligten Gemeinden evaluiert.

Das Büro Neuland+ aus Aulendorf wurde damit beauftragt. Der Gesamtauftragswert einschl. Nebenkosten betrug 9.865,10 € (brutto). Das ALE Unterfranken hat eine Förderung in he von 75 % für die Evaluierung bewilligt, die Differenz wird der Verein Region MainSteigerwald übernehmen.

Im Frühjahr 2019 haben sich der Stadtrat schon einmal mit der Umstrukturierung der ILE-Region MainSteigerwald befasst.
Es wurden Beschlüsse über die Aufteilung der Region in zwei neue Teilregionen gefasst und die Ausschreibung und Vergabe der Evaluierung sowie der Fortschreibung bzw. Erstellung der ILEKs an ein externes Büro über die Region MainSteigerwald e.V freigegeben.
Zugestimmt haben alle Mitgliedsgemeinden einschließlich Volkach, Nordheim und Sommerach. Des Weiteren waren die Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden eingeladen, beim zweitägigem Evaluierungsseminar der ILE-Region MainSteigerwald im März und beim Bilanz- und Themenabend Ende Oktober, über die Zukunft der Region und ihrer Projekte zu beraten und sich in den Zukunftsentwicklungsprozess einzubringen.

Die Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Evaluierung sind nun in einem Bericht zusammengefasst. Der finale Evaluierungsbericht wurde an die Bürgermeister und an das Amt für Ländliche Entwicklung zugeschickt und anschließend im Rahmen der Bürgermeisterrunde am 29.November 2019 ausführlich erörtert. In der Bürgermeisterrunde vom 31.01.2020 wurde dem vorgelegten Evaluierungsbericht durch die anwesenden Bürgermeister zugestimmt.

Nach erfolgreich abgeschlossener Evaluierung der bisherigen ILE-Region MainSteigerwald mit zwölf Mitgliedsgemeinden sollen zwei übersichtliche selbständige ILE-Regionen entstehen.

Aufbauend auf den Ergebnissen und Handlungsempfehlungen der erfolgten Evaluation soll das ILEK fortgeschrieben und ein neues ILEK erstellt werden.
Es wird je Teilregion mit Kosten von voraussichtlich 50.000 EUR für die Konzepterstellung gerechnet. Das ALE stellt eine Förderung in Höhe von 75 % für die Konzepterstellung bereit. Der Antrag auf Förderung ist gestellt.

Daher sind entsprechende Beschlüsse zu fassen.

Beschluss 1

Beschluss 1: Anerkennung Evaluierung
Die Gemeinde stimmt dem vorgelegten Evaluierungsbericht in dieser Form zu. Der Bericht ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschluss 2: Fortschreibung des ILEK / Erstellung ILEK
Die Evaluierung ist Grundlage für die Fortschreibung der ILEKs für die Region „Steigerwald“. Projektträger ist der Verein Region MainSteigerwald e.V.
Die VGem Volkach übernimmt die Projektträgerschaft für die Erstellung des ILEK „Mainschleife“.
Über eine Umlage werden 25 % Eigenanteil durch die Kommunen eingebracht, voraussichtlich 12.500 EUR für die jeweils sieben bzw. acht beteiligten Gemeinden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

Beschluss 3: Umlagebeitrag
Für die Übergangszeit bis zur Neuaufstellung beider ILE Regionen wird die Region MainSteigerwald e.V. alle anfallenden Arbeiten in der bisherigen Form übernehmen.
Die Stadt Volkach, die Gemeinden Sommerach, Nordheim, Wipfeld, Schwanfeld, Kolitzheim, Markt Eisenheim sind einverstanden sich an den Kosten mit 0,25 € je Einwohner pro Quartal bis zur Gründung der ILE Mainschleife zu beteiligen.
Die Gemeinde Dingolshausen, Donnersdorf, Frankenwinheim, Lülsfeld, Michelau im Steigerwald, Oberschwarzach, Sulzheim, die Stadt Gerolzhofen beteiligt sich mit der jährlichen Umlage von einem Euro pro Einwohner für das Jahre 2020 an der Finanzierung der Vereinsausgaben. Die Umlage ab 2021 für die neue Teilregion „Steigerwald“ erfordert einen erneuten Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.04.2020 06:37 Uhr