Teilnahme an der Gigabitrichtlinie
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung Volkach, 22.03.2021
Beratungsreihenfolge
Vorbericht
Die neue Bayerische Gigabitrichtlinie ermöglicht eine flächendeckende Förderung von gigabitfähigen Anschlüssen. Von der Förderung profitieren private und gewerbliche Nutzer. Der Freistaat fördert künftig nur noch Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Neben der bisherigen Förderung der sog „Wirtschaftlichkeitslücke“, werden künftig auch Betreibermodelle ermöglicht.
In die Förderung können Privatadressen aufgenommen werden, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen und gewerbliche Adressen mit weniger als 200 Mbit/s symmetrisch. Die Fördersumme ist abhängig von der Anzahl der förderfähigen Adressen. Pro Adresse stehen 6.000 € zur Verfügung (sog „weiße Flecken“ +9.000 €). Bei interkommunaler Zusammenarbeit gibt es einen Bonus von 1.000 € pro Adresse (max. 50.000 €). Die maximale Fördersumme liegt bei 8 Mio. €, bei einer Förderquote von 90 %.
Ablauf:
Zum Start in das Förderprogramm wird eine Markterkundung durchgeführt. Daraus ergeben sich die förderfähigen Adressen, welche dann in Ausbaugebieten zusammengefasst werden. Diese Ausbaugebiete können dann in die Förderung aufgenommen werden. Die Anträge müssen bis Ende 2025 eingereicht werden.
Jeder Gemeinde steht einmalig das „Startgeld Netz“ in Höhe von 5.000 € zur Verfügung, das für Beratungskosten verwendet werden kann.
Herr Dr. Först vom beauftragten Fachbüro stellt die Richtlinie und die Verfahrensweise vor und steht für Fragen zur Verfügung.
Beschluss
Die Stadt Volkach nimmt an der Bayerischen Gigabitrichtlinie teil.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.04.2021 07:59 Uhr
