neue Sondernutzungen 2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates Sommerach, 25.04.2022
Beratungsreihenfolge
Vorbericht
Folgende Anträge für neue Sondernutzung im bzw. ab dem Jahr 2022 sind eingegangen:
- Herr Douverne beantragt die Sondernutzung zur ganzjährigen Aufstellung einer Weishäuplbank „Viktorian“ auf dem Kirchplatz gegenüber des Anwesens Nordheimer Straße 1. Die Bank wird eine Fläche von ca. 2 m² einnehmen.
- Die Pizzeria IL TRULLO beantragt die gastronomische Bewirtung vor dem Anwesen Häckergasse 5 auf zwei öffentlichen Parkflächen. Die Sondernutzung soll jährlich vom 1. Mai – 31. Oktober erfolgen, jeweils am Wochenende und an Feiertagen (zu Zeiten des Parkverbotes). Die nach der Satzung berechnete Sondernutzungsgebühr wird um die Hälfte reduziert, da die Sondernutzung nicht, wie üblich, jeden Tag genutzt werden kann.
- Frau Hassan beantragt die Außenbestuhlung auf dem Kirchplatz für das Jahr 2022 vom 1. Mai bis 31. Oktober. Die Fläche beträgt ca. 24 m².
Beschluss
Den Sondernutzungsanträgen wird, wie folgt, zugestimmt:
Zu Nr. 1: Da es sich um eine Nutzung als Werbefläche handelt, stimmt der Gemeinderat der Genehmigung probehalber für zwei Monate zu.
Zu Nr. 2: Da das Parkverbot freitags noch nicht greift, wird nach Klärung der verkehrsrechtlichen Fragen der Bescheid zunächst für einen zweimonatigen Probelauf erlassen.
Zu Nr. 3: Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.05.2022 09:37 Uhr
