Grünordnungsplan "Eichholz und Am Wert" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung Volkach, 13.02.2023
Beratungsreihenfolge
Vorbericht
Der Stadtrat der Stadt Volkach hat in seiner Sitzung am 10.12.2018 die Aufstellung des Grünordnungsplans „Eichholz und Am Wert“ in den Gemarkungen Astheim und Escherndorf beschlossen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde nach fristgerechter Bekanntmachung vom 05.10.2022 bis einschließlich 04.11.2022 durchgeführt. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom 04.10.2022 unter Fristsetzung bis zum 04.11.2022.
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 28.11.2022 eingehend behandelt und der Entwurf in der Fassung vom 28.11.2022 gebilligt und für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit nach § 4 Abs. 2 BauGB bestimmt. Die öffentliche Auslegung fand vom 14.12.2022 – 16.01.2023 statt.
Die eingegangenen Stellungnahmen sind bezüglich der enthaltenen Anregungen und Hinweise geprüft worden.
Im Rahmen dieser zweiten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sind weitere Stellungnahmen eingegangen. Diese Stellungnahmen und die dazugehörigen Abwägungen finden sich im Anhang dieses Beschlussvorschlags.
Der Stadtrat der Stadt Volkach berät daher über die vorgelegten Abwägungen aus der erneuten öffentlichen Auslegung.
Im Ergebnis der Prüfung und Behandlung dieser Anmerkungen kann festgestellt werden, dass keine weiteren Planänderungen notwendig sind, die ein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich machen.
Dies erfordert somit eine Zustimmung und einen Satzungsbeschluss zum Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“.
Finanzielle Auswirkungen:
Hat die Vorlage finanzielle Auswirkungen? nein ja,
wenn ja:
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Betrag
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Erläuterungen, z.B. bei über- und außerplanmäßigen Einnahmen/Ausgaben:
Beschluss
Die in der zweiten Auslegung erneut abgegebenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden behandelt. Im Ergebnis der Prüfung und Behandlung der Anmerkung wird festgestellt, dass keine weiteren Planänderungen notwendig sind, die ein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich machen. Die Stadt Volkach hält daher am Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“ fest.
Der Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“ in der Fassung vom 30.01.2023, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, wird hiermit nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Der Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“ in der Fassung vom 30.01.2023 ist amtlich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.02.2023 12:14 Uhr
