Amtseinführung des nachrückenden Stadtratsmitglieds Hr. Felix Engert
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung Volkach, 22.05.2023
Beratungsreihenfolge
Vorbericht
Herr Peter Kornell hat sein Amt als Mitglied des Stadtrats mit Schreiben vom 20.04.2023 gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG niedergelegt.
Der Listennachfolger Dr. Stephan Unkelbach tritt sein Ehrenamt nicht an und hat das Amt abgelehnt (gem. Art. 48/I, 2 GLKrWG kann die gewählte Person die Übernahme des Amtes ohne Angaben von Gründen ablehnen).
Aus dem Wahlvorschlag der FWG Volkach e.V. rückt als Nächster Herr Felix Engert nach. Dieser hat erklärt, das Amt anzunehmen.
Das neue Ratsmitglied wurde heute in sein Ehrenamt eingeführt und besonders auf die Art. 20 (Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht), Art. 47 (Sitzungszwang, Beschlussfähigkeit), Art. 48 (Teilnahmepflicht) und Art. 49 (Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung) der Gemeindeordnung hingewiesen.
Anschließend nahm Herr Erster Bürgermeister Bäuerlein dem neuen Ratsmitglied folgenden nach Art. 31 Abs. 4 vorgeschriebenen Eid ab:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Bürgermeister Bäuerlein hieß Herrn Engert im Kreis seiner Kolleginnen und Kollegen willkommen und bat um eine gute Zusammenarbeit.
Beschluss
Herr Felix Engert wird zum Listennachfolger bestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 12.06.2023 20:32 Uhr
