7. Stadtratssitzung

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Datum: 18.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Zeilen
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3 Flurneuordnung Konnersreuth 2; Schutzmaßnahmen zur Reduzierung von Schäden durch lokale Überschwemmungen und gegen Bodenerosion in der Flur im Bereich des Ortsteils Groppenheim
4 Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
5 Hundesteuersatzung, Anpassung an Mustersatzung und Neuerlass
6 Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) – Bekanntmachung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31.03.2023; Einreichung der Förderanträge in vorläufiger Höhe für Infrastrukturprojekte (Bund) und Kofinanzierung (Bayern)
7 Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für den künftigen Kalkulationszeitraum ab 2024
8 Erfrischungsgeld Landtagswahl und Bezirkswahl am 08.10.2023
9 16. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan und 2. Änderung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung "Gelände ehemalige Klinkerfabrik mit Hart-Areal"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Feststellungsbeschluss und Satzungsbeschluss
10 Nutzungsänderung des Ladengeschäfts im Erdgeschoss zu einem Tagungsraum mit Eingangsbereich, Basilikaplatz 5
11 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge
Datenstand vom 27.09.2023 09:09 Uhr