Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 14. Dezember 2022


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 08.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.02.2023 ö 1

Beschluss 1

Der vorliegende Entwurf der Niederschrift vom 14.12.2022 wird nach Antrag durch Herrn Stadtrat Herrmann bei Beschluss Nr. 5 (Anregungen und Anfragen), wie folgend, abgeändert: 

Die Textstelle „…alleinig…zu vertreten…“ soll durch die Formulierung „…ursächlich…verantwortlich…“ ersetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: Erster Bürgermeister Budnik, Zweiter Bürgermeister Sperber, Dritte Bürgermeisterin Kreinhöfner, die Stadträte*innen Brünnig, Gierisch, Hartmann, Punzmann Andreas, Punzmann Felix, Sauer, Seitz, Uhl, Weidner, Wilhelm und Witt

Beschluss 2

Der vorgelegte Text von Herrn Stadtrat Herrmann wird der Niederschrift als Anlage mit beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte*innen Brünnig, Dietl, Herrmann, Sauer und Seitz

Datenstand vom 16.03.2023 16:14 Uhr