a) Ausbesserungsarbeiten im Rathaus
1. Bürgermeister Gehrsitz informiert über die in der letzten Woche stattgefunden Ausbesserungsarbeiten im Rathaus. Die Risse an den Wänden und im Sitzungssaal wurden dabei ausgebessert. Insgesamt wurden vier Arbeitstage benötigt. Kleinere Mängel, die nach Abschluss der Arbeiten festgestellt wurden, sind bereits reklamiert.
b) Vorstellung Trassenverlauf SuedLink- durch Betreiber TenneT
Der Netzbetreiber TenneT hat am Dienstagvormittag die neuen Trassenverläufe für den SuedLink vorgestellt. 1.Bürgermeister Gehrsitz hat, als Vertreter der Gemeinde an der Veranstaltung teilgenommen. Die Gemeinde ist Mitglied im Verein SuedLink e.V. Er informiert darüber, dass Himmelstadt auch von den neuen Trassenverläufen nicht direkt betroffen ist. Die endgültige Entscheidung zur Trasse fällt jedoch erst im April 2017.
c) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße
1. Bürgermeister Gehrsitz teilt mit, dass ein Antrag von Gemeinderatsmitglied Jürgen Döll zur technischen Prüfung der Bauausgaben durch den kommunalen Prüfungsverband bei der Gemeinde eingegangen ist. Der Antrag wurde an die Verwaltung, Herrn Franz weitergeleitet. Eine Anfrage zur Kostenerstellung an den Kommunalen Prüfungsverband wurde versandt. Der Antrag soll in der nächsten Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt behandelt werden.
Gemeinderat Jürgen Döll erläutert kurz die Gründe, die sich aus einer Besprechung mit Anwohnern ergeben haben.
d) Dienstbesprechung der Bürgermeister im Landratsamt
1. Bürgermeister Gehrsitz informiert über die Themen der Dienstbesprechung im Landratsamt. Nach wie vor wird noch nach Wohnraum für Flüchtlinge gesucht. Im Landkreis leben derzeit 809 Asylbewerber, davon 332 Kinder.
Problematisch stellt sich die Situation des Zündens von Feuerwerkskörpern bei privaten Feiern dar. Dies hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Die Gemeinden werden aufgefordert, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Für das Abbrennen privater Feuerwerke benötigen die Betreiber eine Genehmigung durch die Gemeinde.
e) Gespräche mit Vertretern der BI Bürger und Kommunen gegen die Westumgehung e.V.
Am letzten Donnerstag fanden zwischen Vertretern der Gemeinde und Vertretern der Bürgerinitiative Gespräche bezüglich der unterschiedlichen Standpunkte zum Bundesverkehrswegeplan statt.
Dabei hat 1. Bürgermeister Gehrsitz den Standpunkt der Gemeinde laut Gemeinderatsbeschluss zum Ausdruck gebracht.
Abstimmungsergebnis: o. A.
