a) Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Solarleuchte
Zur Frage des Akku wurde Rücksprache mit Herrn Schneider, Bayernwerk AG, genommen. Ein Preis für einen Ersatz-Akku konnte nicht genannt werden. Auf den mit der Leuchte gelieferten Akku wird eine Gewährleistung von fünf Jahren gegeben. Die allgemeine Wartung ist nicht im Angebot inbegriffen. Die Wartung kostet zusätzlich 17,85 € pro Jahr. Die Beratung und Beschlussfassung hierzu wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates stattfinden.
Zur Frage des Sitzes des Akku wird erläutert, dass er sich im Boden der Straßenleuchte befindet. Die Straßenleuchte muss bei Akkuwechsel herausgehoben werden.
b) Brennstelle #58 auf der Brücke, Musterbeleuchtung
Die Brennstelle wurde repariert. Ein neuer Kopf wurde eingebaut. Dieser soll als Muster für zukünftige Umrüstungen für Straßenleuchte dienen. Auch auf die Brennstelle #59 wird ein neuer Kopf in anderer Variante als Muster montiert. Zur besseren Vergleichbarkeit der beiden Musterleuchten wird die Watt-Zahl angeglichen.
c) Hauptversammlung Jagdgenossenschaft
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann hat an der Versammlung teilgenommen. Der Vorstand der Jagdgenossenschaft wurde bis auf den Kassier wiedergewählt. Der Kassier wurde neu gewählt.
Angekündigt wurde der Termin für die Treibjagd 19.01. Wegebaumaßnahmen in der Feldflur sind erforderlich. Ein Vororttermin wurde vorgeschlagen.
d) Parksituation Mehrzweckhalle, Zu- und Abfahrt neues Feuerwehrhaus
Ein Termin mit Herrn Weidner von der Polizeiinspektion Karlstadt hat stattgefunden. Es wurde vereinbart, dass ein Rettungskonzept gemeinsam mit Feuerwehr, Bauamt und Frau Zull entwickelt wird. Der Konzeptentwurf wird dem Gemeinderat dann zu Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Insbesondere zur Situation der Zu- und Abfahrt zum neuen Feuerwehrhaus wird festgestellt, dass sehr viele LKW in den entsprechenden Straßen geparkt werden. Dies ist insbesondere für die Anfahrt zum Feuerwehrhaus schwierig.
Der Gemeinderat merkt in diesem Zusammenhang an, dass im Gewerbegebiet immer noch auf einem Firmengelände Auflieger und ganze Zugmaschinen auf unbefestigtem Grund abgestellt werden. Dadurch wurden Verschmutzungen auch auf der Straße gebracht. Es wird gefragt, wer für die Reinigung zuständig ist und ob das Abstellen von Aufliegern/Zugmaschinen auf unbefestigtem Grund grundsätzlich zulässig ist.
1. Bürgermeister Hemmelmann teilt mit, dass diesbezüglich ein Vororttermin mit Herrn Endres, VG Zellingen, stattfinden wird.
Ebenso wird mitgeteilt, dass Herr Endres die in der letzten Sitzung angesprochene Situation des Wildcamping verfolgt.
Das Gremium erkundigt sich zur Parkplatzsituation an der Mehrzweckhalle. Ein beidseitiges Halteverbot auf der gesamten Straßenlänge vor der Schule/MZH ist nicht möglich, ein Parkverbot dagegen schon. Die Feuerwehrzufahrt zur MZH wird im Rettungskonzept mit eingearbeitet.
Außerdem wird darauf hingewiesen, dass sich zusätzliche befestigte Rasenflächen bei der Mehrzweckhalle (Parkplatz) befinden, die als weitere Parkfläche genutzt werden können. Es wird vorgeschlagen, darauf mit entsprechenden Schildern hinzuweisen.
e) Verkehrsspiegel Brückenstraße Ecke Obere Ringstraße
Der zusätzliche Verkehrsspiegel wurde zwischenzeitlich bestellt.
f) Sachstand Lebensmittelmarkt; Fa. Allobjekt
Ein Gespräch mit Herrn Häfner der Fa. Allobjekt fand statt. Es wurde mitgeteilt, dass die Grundstücksangelegenheiten abgeschlossen sind und derzeit weitergeplant wird. Fa. Allobjekt beabsichtigt, die Bauleitplanung in Eigenregie durchzuführen und werde selbst mit Bauamt und Landratsamt sprechen.
g) Grundschule Himmelstadt, Sachstand Geräteschuppen
Der Geräteschuppen wird jetzt aufgeplant. Schulleiterin Frau Schaub-Gütling hat gebeten, in den Planungsstand einbezogen zu werden.
h) Sanierung Mehrzweckhalle, aktueller Sachstand
Derzeit wird geprüft, ob eine FAG-Förderung für die Restsumme noch möglich ist. Architekt Herr Gruber hat alle erforderlichen Unterlagen bei der Regierung v. Unterfranken eingereicht.
Es wird davon ausgegangen, dass die Sanierung Ende 2019/Anfang 2020 umgesetzt werden kann. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie zeitlich ins Jubiläumsjahr fällt.
Derzeit plant der AK 1.200 Jahrfeier jedoch auch Veranstaltungen in der Halle. 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann bittet darum, dies auch weiter so zu tun. Es wird versucht, die Sanierungsmaßnahmen zeitlich anzupassen.
Die bisher genehmigten KIP-Mittel für die Sanierung stehen bis 2020 zur Verfügung.
i) Sitzung des Bauausschusses, Information
Am 03.01. hat die Begehung der Ringstraßen durch den Bauausschuss stattgefunden. Dabei wurde eine Bestandsaufnahme der Baumängel bezüglich der Straßenbaumaßnahme Ringstraßen durchgeführt. Herr Krieger, Bauamt VG Zellingen, hat die festgestellten Schäden fotografiert und wird eine Dokumentation erstellen.
Im Zuge der Begehung wurde auch der Standort des Geräteschuppens an der Grundschule besichtigt, der Spielplatz nebst Zaun und Schaukasten an der Mehrzweckhalle in Augenschein genommen sowie der Zugang zum Gelände des Bahnhofes besichtigt. Zu klären ist hier, ob ein barrierefreier Zugang möglich ist. Gespräche mit der Deutsche Bahn sind dafür nötig.
j) Fa. Kleider, Genehmigungsplanung Weiterbetrieb
Vom Landratsamt wurde mitgeteilt, dass die Genehmigungsplanung für den Brecherbetrieb wiederaufgenommen wurde. Mit Herrn Kleider fand auf dem Firmengelände ein Vororttermin statt. Es wurde vereinbart, dass eine genehmigungsfähige Planung bis Ende April in der Gemeinde vorgelegt werden soll.
Die Eingangs- und Ausgangsbücher der Firma liegen im Landratsamt vor.
Herr Kleider hat angeboten, in einem Vororttermin auf dem Grubengelände dem Gemeinderat für eine Führung über das Areal zur Verfügung zu stehen.
Er hat vollste Kooperation signalisiert. Die Sicherheitsleistungen sind laut Aussage des Herrn Kleider hinterlegt. Beprobungen des Bodens finden durch das Landratsamt statt.
k) Umbaumaßnahmen ehemaliges Gasthaus Stern, Gespräch mit neuem Eigentümer
1. Bürgermeister Hemmelmann teilt mit, dass der Termin mit dem neuen Eigentümer des ehemaligen Gasthauses stattgefunden hat. Geplant ist der Umbau in ein Wohngebäude mit 6 Wohneinheiten. Der Zugang soll über die Denkmalstraße erfolgen. 3 Stellplätze können vorgehalten werden. Für den restlichen Bedarf muss eine Stellplatzablöse vereinbart werden. Der Eigentümer beabsichtigt, den Plan bis Februar in der Gemeinde vorzulegen.
l) Antrittsbesuch des 1. Bürgermeisters in der Grundschule Himmelstadt
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt bekannt, dass er sich in der Grundschule vorgestellt hat. Dabei wurden ihm von der Schulgemeinschaft u.a. Wünsche der Kinder für Verbesserungen des Schullebens mitgegeben. Diese Wünsche, die teilweise auch Handlungsaufträge für die Gemeinde enthalten, wird er in einer der nächsten Sitzungen dem Gemeinderat vorstellen.
Das Gremium weist daraufhin, dass festgestellt wurde, dass die Briefkästen an der Grundschule überquellen. Ein Briefkasten davon gehört zum JuZ. Der Hinweis zur Leerung des Briefkastens wird an die Vertreter des JuZ weitergegeben.
m) Ausbau Hirtengarten, Sachstand
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt bekannt, dass der Ausbau Hirtengarten nun vorangebracht werden soll. Die Informationen hierzu werden dem Gemeinderat noch im Januar zugehen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
