Haushaltssatzung und -plan 2022; Finanzplanung 2021 - 2025; Beratung und Beschlussfassung


Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 12.05.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 12.05.2022 ö 4

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 ist den Mitgliedern des Gemeinderates rechtzeitig über das RIS bzw. per Mail zugestellt worden.
Dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss wurde der Haushaltsplan in seiner Sitzung am 14.04.2022 ausführlich vorgetragen. Zu dieser Sitzung war der ganze Gemeinderat geladen. 
Da über einige Punkte noch einmal diskutiert, bzw. Beschluss gefasst werden musste, fand am 28.04.2022 eine weitere Haushaltsvorberatung mit dem gesamten Gemeinderat statt. 
Die dort angesprochenen Punkte wurden eingepflegt, sodass der Haushalt beschlossen werden kann. 


Abschluss und vorläufiges Ergebnis 2021
Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Plus von ca. 260.000,00 € ab. Dieser Betrag wird dem Vermögenshaushalt zugeführt.  
Im Vermögenshaushalt liegt eine Gesamtdifferenz von 570.854,00 € vor, die der allgemeinen Rücklage zugeführt werden kann. 
Mit den zurückgestellten Mitteln für die Mehrzweckhalle in der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 17.208,00 € stehen dem Haushalt 2022 insgesamt 588.062,00 € zur Verfügung. 


Schwerpunkte Verwaltungshaushalt 2022
Die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts werden erläutert. 

Durch die erhöhte Kreisumlage im Haushaltjahr 2022, die von 754.716,00 € auf 868.344,00 € angestiegen ist, war es sehr schwierig, überhaupt einen positiven Zuführungsbetrag an den Vermögenshaushalt zu erzielen. 

Grundsätzlich muss dieser so hoch sein, dass die ordentlichen Tilgungsleistungen für Kredite gedeckt sind. Eine Erhöhung des Zuführungsbetrags kann nur durch Erhöhung der Einnahmen oder Verringerung der Ausgaben erzielt werden. Das wurde bereits letztes Jahr bei der Haushaltsverabschiedung angesprochen. Daraufhin wurden bereits die Grundsteuer A und B angepasst, um Mehreinnahmen zu erzielen. Zudem wurden alle Ansätze des Haushaltes überprüft und angepasst. 
Alle diese Maßnahmen konnten allerdings die Mehrausgaben bei der Kreisumlage in Höhe von 113.628,00 € nicht vollständig kompensieren. 

Der vorläufige Zuführungsbetrag an den Vermögenshaushalt beträgt im Haushaltsjahr 2022 51.780,00 €. Der Mindestzuführungsbetrag in Höhe der ordentlichen Tilgung (57.517,00 €) wird somit nicht erreicht.  

Gemäß den Ansätzen des ersten Entwurfs liegt der 

Verwaltungshaushalt 
in den Einnahmen und Ausgaben bei                                 3.508.341,00 €


Investitionsprogramm 2022
Das Investitionsprogramm mit den geplanten Maßnahmen und die künftige Finanzplanung werden erläutert.  

Auf einzelne Punkte wird näher eingegangen. 

Voraussichtlich muss im Haushaltsjahr 2022 kein Kredit aufgenommen werden. 

Gemäß den Ansätzen des ersten Entwurfs liegt der 

Vermögenshaushalt 
in den Einnahmen und Ausgaben bei                                1.106.815,00 €


Allgemeine Info Haushaltsplan
Wie im vergangenen Haushaltsjahr wird der endgültige Haushalt den Mitgliedern in digitaler Form zur Verfügung gestellt. Es besteht aber wieder die Möglichkeit, den Haushalt in Papierform zu beantragen. Hierzu wird eine Liste ausgegeben. 

Der Bürgermeister Herbert Hemmelmann verliest die Haushaltssatzung 2022.

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie dem Stellenplan zu und beschließt die Haushaltssatzung 2022. Sie ist als Bestandteil des Beschlusses und dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Des Weiteren beschließt der Gemeinderat den Finanzplan mit seinem Investitionsprogramm für den Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2025. Das Investitionsprogramm ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage 2 beigefügt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.07.2022 17:51 Uhr