a) Auftragsvergabe Austausch Hydranten S-Kurve
Der Auftrag ist vergeben. Es wird darauf gewartet, dass die beauftragte Firma mit dem Austausch beginnt. Es müssen alle Hydranten gewechselt werden. Ein Ausführungsdatum ist noch nicht bekannt, so Bgm. Hemmelmann.
b) Stellenplan gemeindliches Personal
Für den Haushaltsplan der Gemeinde ist es notwendig, dass auch der Stellenplan gemeindliches Personal zur Entscheidungsfindung vorliegt. Hierzu wurde in den Haushaltsberatungen diskutiert. Beim Bayerischen Staatsministerium des Innern sollte bezüglich der Verwaltungsvorschriften zur Kommunalhaushaltsverordnung rückgefragt werden. Laut Verordnung sind die Stellen grundsätzlich nach der tatsächlichen Stellenbesetzung im Haushaltsjahr auszuweisen.
Die Antwort des Ministeriums wird verlesen. Demnach sind Vollzeitäquivalente weiterzugeben. Zur besseren Nachvollziehbarkeit kann ergänzt werden, auf wieviel Teilzeitstellen diese verteilt sind.
Bürgermeister Herbert Hemmelmann bittet Gemeinderat Wolfgang Kübert, ihm die entsprechende Email zur Verfügung zu stellen.
Die Unterlagen liegen dem geschäftsführenden Beamten zur weiteren Bearbeitung vor.
c) Brunntalstraße alte Ahornbäume
Festgestellt wird, dass in der Brunntalstraße alte Ahornbäume stehen, deren Äste locker sind und in die Straße hineinhängen. Die Gemeindemitarbeiter im Bauhof werden gebeten, die Bäume zu überprüfen und gegebenenfalls Sicherungsmaßnahmen zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
