Informationen des Ersten Bürgermeisters


Daten angezeigt aus Sitzung:  11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt , 15.06.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 15.06.2023 ö 9

Sachverhalt

a) Ortsnetzstärkung, weitere Trafostationen
Mit Vertretern der Bayernwerk AG fand eine Ortseinsicht statt. Besichtigt wurden Standorte für Trafostationen. Zur Stärkung des Ortsnetzes sollen weitere kleinere Stationen errichtet werden, die möglichst genehmigungsfrei sind, damit zusätzliche Einspeisung von PV leichter möglich ist.
Ein Bauantrag für eine Trafostation wird noch vorgelegt, da auch eine größere Station gebaut werden muss (Standort Triebstraße).


b) Anträge zur Parksituation in der Hauptstraße
Von Bürgern sind Anträge zur derzeitigen Parksituation bei der Gemeinde eingegangen. Festgestellt wurde, dass die Parksituation den fließenden Verkehr erschwert. Die Gemeinde hat für diesen Bereich keine eigene Entscheidungsfreiheit und hat die Anträge an die zuständige Behörde im Landratsamt weitergereicht. Die Behörde sieht jedoch keinen Handlungsbedarf.


c) Löschwassermessung neuer Lebensmittelmarkt an der B27
Im Rahmen des Antragsverfahrens für das Sondernutzungsgebiet Lebensmittelmarkt sind seitens des Landratsamtes neue Auflagen erstellt wurden. Dies betraf u.a. die Vorhaltung von Löschwasser. Deshalb wurde innerorts eine Löschwassermessung durchgeführt, um zu prüfen, ob ein zusätzlicher Löschwasserteich notwendig ist. Festgestellt wurde, dass das Ortsnetz ca. 80 m³ pro Stunde bereitstellen kann. Das offizielle Ergebnis wird noch erwartet. Bei den vom Landratsamt geforderten 96 m³ ist auf zwei Stunden abzustellen. Dies ergibt für eine Stunde 48 m³. Es wird davon ausgegangen, dass das Ortsnetz mit einer Leistung von 80 m³ pro Stunde deshalb ausreichend ist.


d) Quellschüttung Wasserversorgung, 
Es liegen neue Daten der ENERGIE vor. Die Quellschüttung ist durchweg gleichbleibend. Die Wasserversorgung ist damit gesichert.


e) Besprechung mit der Sonneninitiative e.V. zu PV-Anlagen auf gemeindlichen Gebäuden
Herr Konrad von der Sonneninitiative e.V. hat sich in einer Ortseinsicht die Gegebenheiten angeschaut, die derzeit ausgewertet werden. Die Einspeisemöglichkeiten werden geprüft.


f) Radfahrverkehr Pillenberg 
Der Radfahrverkehr in der Pillenbergstraße gegen die Fahrtrichtung wurde vom Bürgermeister genehmigt und freigegeben. Es steht vom Verkehrsrecht nichts entgegen.


g) Verbot offene Feuerstellen
Es wird darüber informiert, dass ein offizielles Verbot von offenen Feuern erlassen wurde.


h) Brücke am Bachlauf wieder benutzbar
Bei der Brücke am Bachlauf musste die komplette Unterkonstruktion gewechselt werden. Die Kosten sind geringer als erwartet und belaufen sich auf 4.900 € incl. Abtransport und Wiederaufbau.


i) Notreparatur am Klosterdach
Firma Weyer hat die Notreparatur des Klosterdaches zum Preis von 1.700 € schnell und unbürokratisch erledigt.


j) Bushalte in der Unteren Ringstraße und Brückenstraße
Im Rahmen mehrerer Veranstaltungen in der Unteren Ringstraße sind große Personenbusse geparkt worden. Es kam zu Meinungsverschiedenheiten mit den Busfahrern. Es besteht zwar kein Zufahrtsverbot von Bussen in die Untere Ringstraße, aber die Durchfahrt des fließenden Verkehrs war dadurch stark behindert. Zufahrten zu Grundstücken waren versperrt. Zweite Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer teilt mit, dass sie das Gespräch mit dem Veranstalter gesucht hat. Dieser informierte darüber, dass er regelmäßig die Busfahrer auffordert, auf dem öffentlichen Parkplatz zu parken.


k) Maxl-Bäck schließt Filiale in Himmelstadt zum 16.06.2023
Die Fa. Maxl-Bäck hatte am 31.05.2023 darüber informiert, dass sie ihre Filiale in der Brückenstraße zum 16.06.2023 schließt.
Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass bereits Ersatz gefunden werden konnte. Die Fa. Brandstetter wird ab Samstag, 17.06., und dann ab 01.07. jeden Samstag von 8:00-14:00 Uhr im mobilen Wagen in Himmelstadt vor Ort verkaufen. Ein langzeitlicher Ersatz für den wegfallenden Bäcker an mehreren Öffnungstagen pro Woche steht noch aus. Problematisch ist, dass der Laden, in dem sich die Bäckerfiliale befindet, der Firma Maxl-Bäck gehört. Aus diesem Grunde kann der Laden nicht weitervergeben werden. 


l) Termine

06.07.2023                        Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
                               Gemeinderat Willi Stamm entschuldigt sich für diesen Termin

Abstimmungsergebnis:                o. A.

Datenstand vom 29.06.2023 11:57 Uhr