Ausbau Friedhofsweg; Teilaufhebung Beschluss vom 09.01.2020;
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
18. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 07.12.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Beschluss vom 09.01.2020 wurde festgelegt, dass die komplette Erneuerung des Straßenoberbelages erst nach Ende der Baumaßnahme auf den Grundstücken erfolgen soll.
Die Erschließung der Grundstücke wurde im März 2021 fertiggestellt und abgenommen. Eine Bebauung erfolgte bislang nur auf dem Grundstück mit der Hausnummer 10 sowie den Hausnummern 11 und 13. Auf den beiden Grundstücken der Hausnummer 8 und Fl.-Nr. 185/184 fand noch keine Bebauung statt und ist momentan auch nicht absehbar.
Aufgrund der schadhaften und provisorisch geschlossenen Straßenoberfläche ist derzeit die durch die Gemeinde Himmelstadt zu leistende Verkehrssicherungspflicht im Friedhofsweg nicht gewährleistet.
Beschluss
Die Gemeinde Himmelstadt beschließt, die Grundsatzentscheidung mit Beschluss vom 09.01.2020 aufzuheben und die Erneuerung des Straßenoberbelages unmittelbar in Angriff zu nehmen. Die finanziellen Auswirkungen werden in der Bauabteilung geprüft und vor den weiteren Schritten dem Gemeinderat vorgestellt. Die Firma GlasfaserPlus ist über den Ausbau des Weges zu informieren und die Pläne für die Verlegung einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 19.01.2024 09:49 Uhr
