Beschaffung neuer Sirenen im Ortsgebiet, Grundsatzbeschluss; Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
6. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 06.06.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Rahmen der gemeinsamen Besprechungen der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Gesundheitsrecht / Katastrophenschutz“, bestehend aus
- den jeweiligen 1.Bürgermeistern der 4 Mitgliedsgemeinden unserer VGem,
der Geschäftsleitung der VGem,
den jeweiligen 1. und 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren (aus den 6 Gemeinden), sowie
dem Kreisbrandinspektor und dem Kreisbrandrat im Landkreis Main-Spessart
wurde auch die Thematik „Ausstattung/Funktion der Ortssirenen“ diskutiert.
Von der Firma Abel & Käufl, Landshut wurden mittlerweile Sirenen Einmessungen bei allen Standorten im Bereich der VGem durchgeführt.
Dies in der Hauptsache zur Umsetzung der bevorstehenden Ertüchtigung der analogen BOS-Sirenen auf die moderne, digitale TETRA-BOS Alarmierung.
Von Seiten des Bundes gab es in der Vergangenheit ein Förderprogramm für solche Maßnahmen. Jedoch sind diese Fördermittel – nach Aussage der Regierung von Unterfranken – ausgeschöpft. Ein neues Programm war geplant, jedoch wurde dies auf Grund der fehlenden Bundesmittel nicht in Kraft gesetzt. Eine Wiederaufnahme ist derzeit nicht absehbar.
Von Seiten der Arbeitsgruppe respektive den ersten Bürgermeistern wird angeregt, die o.g. Umsetzung – ohne eine Zusage von Fördermitteln – in die Wege zu leiten, da bei fast allen Sirenenanlagen Handlungsbedarf besteht.
Die Verwaltung möge beauftragt werden, entsprechende Angebote einzuholen und einen Vergabevorschlag den Gremien vorzulegen.
Beschluss
Der Gemeinderat erkennt die Notwendigkeit zur Umsetzung der o.g. Schritte. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote für alle Standorte (hier: Gemeinde Himmelstadt) einzuholen und einen Vergabevorschlag zu fertigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.06.2024 12:12 Uhr
