Interkommunaler Bauhof - Verabschiedung Zweckverband-Satzung;
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 10.10.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass die Satzung incl. Ergänzung den Gemeinderäten zugegangen ist. Auch die Niederschrift liegt vor. Andere Kommunen haben ihre Rückmeldung zur Gründung eines Zweckverbandes Interkommunaler Bauhof bereits gegeben. Ausschlaggebend ist, dass Gerätschaften und Personal zentral dem Zweckverband unterstellt werden.
Der Gemeinderat Himmelstadt sieht das Vorhaben kritisch. Nachteilig wird gesehen, dass der Vertrag sehr lange Vertragszeiten hat. Synergien sind zwar sinnvoll, aber es werden auch neue Kosten mit der neuen Verbandstruktur produziert (Verbandsvorsitzender, etc.…).
Gemeinderat Wolfgang Kübert verweist darauf, dass ursprünglich der Grundgedanke war, eine Kooperation der einzelnen Bauhöfe zur gegenseitigen Unterstützung anzustreben. Die Bildung eines Zweckverbands war nur eine Option.
Kritisiert wird, dass schnelle, erforderliche Reaktionen dann nicht mehr möglich sind. Auch der Bürgermeister vor Ort hätte dann keinen direkten Zugriff mehr auf den Bauhof. Dies würde zu Einschränkungen führen. Dem Vertrag ist daher, so wie er vorliegt, nicht zustimmbar.
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt der vorliegenden Satzung zum interkommunalen Bauhof zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12
Datenstand vom 28.10.2024 11:40 Uhr
