Bahnprojekt Ausbau-/Neubaustrecke (ABS/NBS) Ulm - Augsburg; Raumordnungsverfahren; Gelegenheit zur Stellungnahme
Daten angezeigt aus Sitzung:
074. Sitzung des Marktgemeinderates, 28.09.2023
Beratungsreihenfolge
Kurzbericht
Sachvortrag:
Bereits in der MGR-Sitzung am 14.09.2023 wurde über das eingeleitete Raumordnungsverfahren berichtet. Nunmehr wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Diskussionsverlauf:
Bgm. Uhl gibt bekannt, dass Rechtsanwalt … der Kanzlei Schönfelder Ziegler beauftragt wurde, das Verfahren juristisch zu begleiten. Herr … hat ihm gegenüber erläutert, dass man genau darstellen muss, weshalb eine Trasse nicht raumverträglich ist. Die reine Aussage, dass eine Trasse nicht gewünscht wird, hält juristisch nicht. Rechtsanwalt … wird in den nächsten Tagen nach Zusmarshausen kommen und gemeinsam mit Bgm. Uhl die entsprechenden Stellen besichtigen. Außerdem ist eine Teilnahme für die Sitzung am 10.10. geplant. Es wurde zudem eine Fristverlängerung beantragt, da der Bericht nicht in diesem Zeitraum überprüft werden kann. Bgm. Uhl weist die anderen Kommunen darauf hin, dass sie sich um eine Verlängerung selbst kümmern müssen.
Datenstand vom 18.01.2024 13:57 Uhr
