Daten angezeigt aus Sitzung:
110. Sitzung des Marktgemeinderates, 25.02.2025
Beratungsreihenfolge
Beschluss
Der Marktgemeinderat stimmt der im Sachvortrag genannten Deckung der über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben der laufenden Nummern 1 bis 21 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Kurzbericht
Gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c der Geschäftsordnung des Marktes Zusmarshausen entscheidet grundsätzlich der Bürgermeister über die außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu einem Betrag von 10.000 € im Einzelfall. Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu einem Betrag von 30.000 € bzw. 60.000 € im Einzelfall sind vom Haupt- und Finanzausschuss zu beschließen, in beiden Fällen maximal bis zu einem Höchstbetrag von 120.000 € (§ 7 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe a Spiegelstrich 3 der Geschäftsordnung des Marktes Zusmarshausen). Darüberhinausgehende außer- und überplanmäßigen Ausgaben sind vom Marktgemeinderat zu beschließen.
Aufgrund dessen sind die nachfolgenden außer- und überplanmäßigen Ausgaben entsprechend zu behandeln. Entsprechende Deckungsmittel waren in allen Fällen vorhanden.
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lfd. Nr.
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Haushalts-
stelle
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Text
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Ansatz
in €
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Jahresrechnungs-ergebnis in €
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Mittelbereit-stellung
in €
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üpl./ apl.
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1
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0.0331.8412
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Kassenverwaltung - Verzinsung von Steuererstattungen
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5.000
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25.584,00
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20.584,00
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 0.9000.0030 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen – Gewerbesteuer (brutto)).
Aufgrund von im Voraus nicht bekannten Außenprüfungen und vorbehaltlichen Gewerbesteuerergebnissen mussten im vergangenen Jahr Zinserstattungen für teilweise über zehn Jahre an hauptsächlich zwei Firmen geleistet werden.
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2
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0.0600.6322
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Einrichtungen für die gesamte Verwaltung - EDV-Kosten an Dritte
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85.000
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98.793,88
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13.793,88
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 6322.
Die Kosten für die Installation der E-Rechnung fielen mit etwa 5.000 € mehr als geplant aus. Zudem wurde bereits mit der Umrüstung einiger Rechner auf Windows 11 umgestellt, da die vorhandenen Rechner dieses nicht mehr unterstützen und der Support für das bisherige Betriebssystem im Laufe des Jahres 2025 ausläuft.
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3
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0.0800.4690
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Einrichtungen und Maßnahmen für Verwaltungsangehörige – Personalnebenausgaben - u. a. Stellenausschreibungen
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25.000
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77.138,93
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52.138,93
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 4000.
Aufgrund von einigen personellen Änderungen mussten im vergangenen Jahr deutlich mehr Stellenausschreibungen veröffentlicht werden, weshalb allein dafür fast 30.000 € verbraucht wurden. Um die Kosten für die Stellenausschreibungen zu minimieren, wurde bereits ein neues Bewerbertool installiert.
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4
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0.1300.6411
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Brandschutz - Umsatzsteuer und dgl. - Umsatzsteuer Anzeige innerg. Erwerb
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-
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22.258,50
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22.258,50
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apl.
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Die Deckung erfolgt über Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 0.1300.5000 (Brandschutz - Gebäude- und Grundstücksunterhalt).
Bei der Ersatzbeschaffung des HLF 20 für die Feuerwehr Zusmarshausen wurde die Rechnung mit der in Österreich geltenden Umsatzsteuer ausgewiesen. Dabei handelt es sich steuerrechtlich um einen sog. innergemeinschaftlichen Erwerb, welcher an das Finanzamt abzuführen ist. Dementsprechend wurde im Vermögenshaushalt lediglich der Netto-Betrag verbucht und die entsprechende Umsatzsteuer an das Finanzamt abgeführt. Unter der Haushaltsstelle 1.1311.9354 ist der angesetzte Betrag daher noch übrig.
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5
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0.2111.4140
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Grundschulen Mittagsbetreuung - Entgelte für tariflich Beschäftigte
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145.000
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158.862,92
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13.862,92
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 4000.
Im Bereich der Mittagsbetreuung war im Voraus schwierig zu planen, zu welchem Zeitpunkt entsprechende Stellen besetzt, werden können, daher kein genauer Ansatz eingeplant werden.
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6
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0.4641.5000
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Kindertagesstätte ZuS - Zwischen Wald und See – Gebäude- und Grundstücksunterhalt
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35.000
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53.435,54
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18.435,54
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 5000.
Zu den fix eingeplanten Unterhaltskosten von ca. 30.000 € sind mehrere nicht kalkulierbare, aber notwendige Reparaturen für die Lüftungsanlage, die Heizung, sowie die Sanitäranlagen in Höhe von ca. 22.000 € angefallen.
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7
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0.4645.4140
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Kindergarten Obstgarten – Entgelte für tariflich Beschäftigte
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390.000
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422.093,75
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32.093,75
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 4000.
Die Entgelte für die Beschäftigten im Kindergarten Obstgarten sind im Vergleich zum Vorjahr um fast ca. 20 % gestiegen. Dies hängt zum einen mit einem durchschnittlichen Tarifanstieg mit 11,5 % zusammen, sowie entsprechender Stufenaufstiege von einzelnen Mitarbeitern/-innen, die nicht genau berücksichtigt werden können.
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8
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0.4649.7008
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Tageseinrichtung für Kinder -9- Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG; Träger auswärtiger Einricht.
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70.000
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89.272,66
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19.272,66
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 0.4641.1714 (Kindertagesstätte ZuS – Zwischen Wald und See – Zuweisungen für lfd. Zwecke: Kindergarten (Betriebskostenförderung)).
Die genauen Zahlen aus den Bescheiden stehen regelmäßig erst im Laufe des Bewilligungsjahres fest. Eine Schätzung kann daher im Voraus nur ungenau erfolgen.
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9
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0.4940.7180
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Freiwillige soziale Leistungen der Kommune - Zuschüsse für lfd. Zwecke an die übrigen Bereiche; Auszahlungen an Katastrophengeschädigte
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-
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75.750,00
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75.750,00
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apl.
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Die Deckung erfolgt zum Teil über Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 0.4940.1780 (Freiwillige soziale Leistungen der Kommune - Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen Bereichen; Spenden f. Katastrophengeschädigte) in Höhe von 63.151,78 € sowie über die allgemeine Deckungsreserve (Haushaltsstelle 0.9141.8500) mit 12.598,22 €.
Im Zuge der Hochwasserkatastrophe Anfang Juni wurden entsprechende Spenden von Bürgern und Firmen angenommen, welche im Anschluss an die Betroffenen weitergegeben wurden. Nachdem die Spenden nicht komplett die Höhe der Auszahlungen betrugen, konnte dies durch die allgemeine Deckungsreserve gedeckt werden.
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10
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0.6300.5165
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Gemeindestraßen - Unterhalt: Grünanlagen u.ä.
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80.000
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120.359,97
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40.359,97
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 5000.
Es bestand ein erhöhter Pflegeaufwand aufgrund der Wetterlage, des Weiteren mussten notwendige Verkehrssicherungsmaßnahmen durchgeführt werden. Eine Einschätzung war hier im Voraus nicht möglich. Für die Folgejahre wird ein höherer Betrag angesetzt.
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11
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0.6495.5500
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Bauhof der Tiefbauverwaltung - Haltung von Fahrzeugen
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60.000
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87.443,12
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27.443,12
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 0.9000.0030 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen – Gewerbesteuer (brutto)).
Mehrere altersbedingte, aber notwendige Reparaturen an den Fahrzeugen wie dem Fendt 308 CI (ca. 14.000€), die nicht genau berücksichtigt werden konnten.
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12
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0.6900.5142
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Wasserläufe, Wasserbau - Unterhalt: Gewässer u.ä.; Gräben, Gewässer III. Ordnung
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55.000
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74.052,50
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19.052,50
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 5000.
Aufgrund des allgemein schlechten Zustandes der Gräben wurde im Hinblick auf die verstärkten Regenereignisse 2024 in höherem Maße Räummaßnahmen durchgeführt. Diese Kosten konnten im Vorfeld nicht kalkuliert werden. Für die Folgejahre wird ein höherer Betrag angesetzt.
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13
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0.7000.4140
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Abwasserbeseitigung - Entgelte für tariflich Beschäftigte
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165.000
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186.995,82
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21.995,82
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 4000.
Die Berechnung der Entgelte im Bereich der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung ist aufgrund der Rufbereitschaft nur schwierig im Voraus möglich. Für die Folgejahre wird ein zusätzlicher Betrag dafür eingeplant.
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14
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0.7000.6320
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Abwasserbeseitigung - Verschiedener Betriebsaufwand; u. a. Wasserrechtsbescheide, Kataster
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26.500
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61.048,67
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34.548,67
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 0.7000.5151 (Abwasserbeseitigung - Unterhalt: Entwässerungsanlagen; Kanalnetz, u. a. Befahrung n. EÜV).
Es wird derzeit eine Schmutzfrachtberechnung durchgeführt. Im Anschluss müssen auch sämtliche Wasserechte erneuert werden. Hierfür wurden im Rahmen der Schmutzfrachtberechnung bereits die abflusswirksamen Flächen aufgenommen und weitere Grundlagen zur Beantragung der Wasserechte veranlasst. Dies hat eine Kostenmehrung verursacht, wird sich aber später positiv und kostensenkend auf die Wasserrechtsbeantragung auswirken.
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15
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0.7200.5180
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Abfallbeseitigung - Unterhalt Abfallbeseitigungs- anlagen; u. a. Häcksler
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21.000
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32.167,32
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11.167,32
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 5000.
Im Jahr 2023 wurde das Grüngut in der Deponie Wollbach nicht gehäckselt, was dazu geführt hat, dass 2024 der Umfang an Häckselgut erhöht war und dadurch nicht genau kalkulierbar war.
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16
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0.7850.5100
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Wirtschaftswege - Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens
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35.000
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46.662,84
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11.662,84
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 5000.
Durch das Hochwasser Ende Mai 2024 mussten div. Feldwege erneut hergerichtet werden. Diese Kosten konnten im Vorfeld nicht eingeplant werden.
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17
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0.8151.4140
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Wasserversorgung - Entgelte für tariflich Beschäftigte
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165.000
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181.267,92
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16.267,92
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Deckungsring 4000.
Die Berechnung der Entgelte im Bereich der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung ist aufgrund der Rufbereitschaft nur schwierig im Voraus möglich. Für die Folgejahre wird ein zusätzlicher Betrag dafür eingeplant.
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18
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0.8151.6410
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Wasserversorgung - Umsatzsteuer und dgl.
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10.000
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41.805,11
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31.805,11
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Zweckbindungsring 6410.
Die Umsatzsteuer im Bereich der Wasserversorgung ist auch abhängig von den Anschaffungen/Unterhaltsmaßnahmen in den entsprechenden Quartalen und daher nur schwer im Voraus zu kalkulieren. Auswirkungen auf die Gebührenkalkulation hat dies aber nicht, da die Umsatzsteuer dort von der Berechnung ausgenommen ist.
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19
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0.9000.8100
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Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen - Gewerbesteuerumlage
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1.166.700
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1.468.092,00
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301.392,00
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über den Zweckbindungsring 8100.
Die Gewerbesteuerumlage korreliert mit den Einnahmen der Gewerbesteuer. Nachdem diese im vergangenen Jahr deutlich höher als geplant ausgefallen sind, musste die Umlage anhand des vorgeschriebenen Prozentsatzes gezahlt werden.
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20
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1.1312.9352
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Feuerwehr ORTSTEILE - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
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23.000
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38.891,40
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15.891,40
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 1.1312.9353 (Feuerwehr ORTSTEILE; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Feuerwehr Wollbach MTW).
Die Tragkraftspritze der Feuerwehr Wörleschwang hatte im Rahmen des Hochwassereinsatzes einen irreparablen Defekt, weshalb kurzfristig eine neue Spritze angeschafft werden musste, die im Haushalt nicht eingeplant war.
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21
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1.8151.9514
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Wasserversorgung - Straßen, Plätze, Brücken u.ä.; Druckerhöhungsanlage Gabelbach, Gabelbachergreut
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101.000
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145.494,46
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44.494,46
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üpl.
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Die Deckung erfolgt über Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.8151.9502 (Wasserversorgung – Tiefbaumaßnahme, Lückenschluss St2027).
Während der Bauzeit wurde festgestellt, dass die Elektrik sowie die Fernwirktechnik nicht mehr der VDE 0100-400 entspricht. Da dies ein Sicherheitsrisiko für die Mitarbeiter und die weitere Versorgungssicherheit bedeutet, wurde die Anlage auf Stand der Technik gebracht. Des Weiteren wurde der Brandschutz mit diesen Maßnahmen sichergestellt und eine Not-Pumpe zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit eingebaut.
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Datenstand vom 16.04.2025 14:50 Uhr
