Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte - Beitritt der Gemeinde Memmingerberg (LKR Unterallgäu)

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Daten angezeigt aus Sitzung:  91. Sitzung des Marktgemeinderates, 13.06.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 91. Sitzung des Marktgemeinderates 13.06.2019 ö 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Beitritt der Gemeinde Memmingerberg zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R. und der damit verbundenen Erhöhung des Stammkapitals auf 358.000,-- € (bisher 353.500,-- €) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Kurzbericht

Sachvortrag:

Der Markt Zusmarshausen ist Mitglied beim gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte.

Der Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte hat in seiner Sitzung am 09.05.2019 die Aufnahme der Gemeinde Memmingerberg (LKR Unterallgäu) beschlossen.

Neben der Beschlussfassung des Verwaltungsrates ist die zustimmende Beschlussfassung in den Gremien der Trägerkommunen erforderlich (Art. 50 KommZG).

Das Kommunalunternehmen besteht derzeit aus 32 Trägerkommunen (ohne Memmingerberg).

Datenstand vom 22.07.2019 09:15 Uhr
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