Genehmigung der Niederschrift über die 004. Sitzung am 16.07.2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
007. Sitzung des Marktgemeinderates, 17.09.2020
Beratungsreihenfolge
Beschluss
Die Niederschrift über die 4. Sitzung am 16.07.2020 wird unter Berücksichtigung der von MR Dr. Hippeli vorgebrachten Änderungen genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8
Kurzbericht
MR Dr. Hippeli verliest ihre Änderungswünsche zur Niederschrift, welche der Verwaltung vorab zugegangen sind und dem MGR per E-Mail am 17.09.2020 übersandt wurden.
Für MR Dr. Hippeli wurden ihre Ausführungen in der Niederschrift über die 4. Sitzung des Marktgemeinderats am 16.07.2020 nicht richtig wiedergegeben. Sie beantragt daher die Aufnahme der Kernaussagen und Einarbeitung der Änderungswünsche.
Durch die Einwendungen von MR Dr. Hippeli stellt die Bürgerliste die geplante Fischtreppe grundsätzlich in Frage, was sich auch in der Niederschrift widerspiegeln sollte. Falsche Darstellungen müssen berichtigt und der Sachverhalt angepasst werden.
Bgm. Uhl verweist auf den gesetzlichen Inhalt einer Niederschrift (Art. 54 Abs. 1 GO) und geht auf § 32 Abs. 1 GeschO ein, wonach beim Markt Zusmarshausen Ergebnisprotokolle geführt werden, in denen der wesentliche Verlauf der Beratung dargestellt wird und entscheidungsrelevante Kernaussagen aufzunehmen sind. Der ausschlaggebende Beschluss wurde konform gefasst.
Von weiteren Gremiumsmitgliedern wird geäußert, dass die Vorgehensweise durch den gefassten Beschluss zum Ausdruck gebracht wurde und daher kein Anlass zur Änderung vorliege.
Datenstand vom 02.11.2020 15:34 Uhr
