Genehmigung der Niederschrift über die 011. Sitzung am 26.11.2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
015. Sitzung des Marktgemeinderates, 21.01.2021
Beratungsreihenfolge
Beschluss
Die Niederschrift über die 11. Sitzung am 26.11.2020 wird unter Berücksichtigung der vorgebrachten Änderungen genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Kurzbericht
Vom Gremium werden nachfolgende Änderungen gewünscht:
Im TOP 5 – Einleitungsbeschluss zur Durchführung einer vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 Abs. 3 BauGB zur geplanten Änderung der Sanierungssatzung soll der letzte Satz im ersten Abschnitt wie folgt lauten:
„Auch der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat darauf hingewiesen, dass man mit dem Projekt ISEK zum Abschluss gelangt, damit die Fördergelder, auf die man noch wartet, endlich ausbezahlt werden können“.
Im TOP 7 – Bahnausbau Augsburg-Ulm – Informationen zum Projekt soll der 5. Absatz wie folgt heißen:
„MR Bermeitinger stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung zur Beschlussfassung, der beinhaltet, dass der Markt gegen den Ausbau der Trassen auf dem Gemeindegebiet ist“.
Im TOP 2.1 – Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Privater soll der letzte Satz folgendes aussagen:
„Die Bahn hat bisher keine Stellungnahme abgegeben, es wird von der Verwaltung geprüft, ob die Bahn beteiligt wurde. Diesbezüglich geht eine Rückmeldung an den MGR
Datenstand vom 01.03.2021 16:56 Uhr
