Sachvortrag:
In seiner Sitzung am 07.05.2015 hat der Marktgemeinderat die Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) beschlossen. Am 23.12.2015 wurde der entsprechende Planungsauftrag an das Büro Moser und Ziegelbauer erteilt. Im Dezember 2020 wurden hierzu die Träger der öffentlichen Belange beteiligt.
Dieser Sitzungsvorlage wurden folgende Unterlagen beigefügt:
- Synopse des Büros Moser und Ziegelbauer vom 25.01.2021, mit der Darstellung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und der Abwägungsvorschläge.
Der ISEK-Bericht -Stand Januar 2021- wird den Gemeinderäten, vor der MGR-Sitzung in einer separaten E-Mail als Downloadlink zur Verfügung gestellt.
Die Synopse zur Trägerbeteiligung, wird in der Sitzung durch das Büro Moser und Ziegelbauer vorgetragen. Hierzu begrüßt der Erste Bürgermeister Bernhard Uhl, Frau Moser-Knoll vom Büro Moser und Ziegelbauer.
Es sind folgende Einzelbeschlüsse zu fassen:
|
Regierung von Schwaben SG24 Landesplanung, Stellungnahme vom 11.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Eine Änderung des ISEK aufgrund der Stellungnahme erfolgt nicht.
Abstimmungsergebnis: Ja 18 / Nein 0
MR Sapper und MR Dr. Hippeli sind zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend
|
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Augsburg Stellungnahme vom 05.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Eine Änderung des ISEK aufgrund der Stellungnahme erfolgt nicht.
Abstimmungsergebnis: Ja 18 / Nein 0
MR Sapper und MR Dr. Hippeli sind zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend
|
Wasserwirtschaftsamt Donauwörth, Stellungnahme vom 21.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Für den OT Zusmarshausen werden das HQextrem der Zusam und das HQ100 der Roth nachgetragen. Das ISEK ist entsprechend der Würdigung zu aktualisieren.
Abstimmungsergebnis: Ja 19 / Nein 0
MR Dr. Hippeli ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend
|
Landratsamt Augsburg SG Wasserrecht, Stellungnahme vom 11.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Eine Änderung des ISEK aufgrund der Stellungnahme erfolgt nicht.
Abstimmungsergebnis: Ja 19 / Nein 0
MR Dr. Hippeli ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.
|
Landratsamt Augsburg SG Naturschutz, Stellungnahme vom 11.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Der angedachte Fußweg entlang der Roth wird aus der Maßnahmenliste genommen. Das ISEK ist entsprechend der Würdigung zu ändern.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 / Nein 0
|
Landratsamt Augsburg SG Bau- und Denkmalpflege, Stellungnahme vom 11.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Eine Änderung des ISEK aufgrund der Stellungnahme erfolgt nicht.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 / Nein 0
|
Landratsamt Augsburg Fahrradbeauftragte, Stellungnahme vom 11.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Eine Änderung des ISEK aufgrund der Stellungnahme erfolgt nicht.
Abstimmungsergebnis: Ja 19 / Nein 1
|
Landratsamt Augsburg SG Immissionsschutz, Stellungnahme vom 11.01.2021
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Eine Änderung des ISEK aufgrund der Stellungnahme erfolgt nicht.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 / Nein 0
|
Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege, Stellungnahme vom 15.12.2020
|
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Die Denkmalliste des ISEK wird entsprechend aktualisiert. Das ISEK ist entsprechend der Würdigung zu aktualisieren.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 / Nein 0
Der ISEK-Bericht wird ebenfalls durch Frau Moser-Knoll erläutert.
Mit dem Billigungsbeschluss wird das ISEK zum Abschluss gebracht. Eine Öffentlichkeitsveranstaltung kann derzeit, aufgrund der Pandemie nicht stattfinden. Nach Rücksprache mit der Regierung von Schwaben, kann diese jedoch nachgeholt werden. Der Satzungsbeschluss für die neue Sanierungssatzung erfolgt in einer der folgenden Marktgemeinderatssitzungen.
Diskussionsverlauf:
Frau … vom Büro Moser und Ziegelbauer stellt den Abschlussbericht des ISEK anhand einer Präsentation vor.
MBM … stellt stellvertretend für Herrn …und das Modus Consult Ulm den Fachteil Wirtschaft, Einzelhandel und Demografie sowie den Fachteil Verkehrsuntersuchung und Parkraumuntersuchung vor.
Das Gremium dankt Frau …. für die ständige Begleitung des Verfahrens, bemängelt in diesem Zuge aber die Aktualität des Projektes, da einige Projekte mittlerweile umgesetzt wurden und manche Grundstücke nicht mehr im Besitz des Marktes sind bzw. umgekehrt nun im Besitz der Marktgemeinde sind. Zudem wird diskutiert, weshalb das Projekt über fünf Jahre andauerte, obwohl es in vergleichbaren Fällen in etwa einem bis eineinhalb Jahren abgeschlossen wurde. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass zwischen dem ISEK-Bericht und der Parkraumuntersuchungen von Herrn ….. es zu Abweichungen kommt.
Bgm. Uhl dankt Frau ….. für den Bericht und weist darauf hin, dass das Projekt für zukünftige Förderungen notwendig war.
