Sachvortrag:
Der Stellenplan 2021 wurde in der Sitzung des HFA am 01.12.2020 bereits vorberaten. Da zum Stellenplan Erläuterungen zu geplanten Höhergruppierungen und Einstellungen gegeben wurden, wurde der Stellenplan zunächst aufgrund personenbezogener Daten nichtöffentlich behandelt.
Der Stellenplan für die Beamten und Angestellten des Marktes ist Teil des Haushaltsplans und wird in der Sitzung am 25.02.2021 öffentlich behandelt und entsprechend erläutert.
Eine Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2021.
Diskussionsverlauf:
Im Gremium taucht die Frage nach dem Anstellungsschlüssel in den Kindertagesstätten auf, wenn tatsächlich 47 Stellen minus das Küchen- und Reinigungspersonal vorhanden sind. Die Verwaltung erklärt, dass der derzeitige Schlüssel 8,16 ist. Allerdings ist dieser Schlüssel nicht sehr zuverlässig, da sich dieser stetig durch Änderungen von Buchungszeiten oder Wegfall von Personal ändert. Es ist nicht jede Gruppe mit 3 Kräften besetzt, das wären bei 18 Gruppen insgesamt 48 Stellen. Man versucht als Drittkräfte Berufspraktikanten einzustellen, da diese als Kinderpfleger gezählt werden, aber günstiger sind. Außerdem hat man in der Kita ZuS eine freigestellte Leitung, das sind alles Faktoren, die berücksichtigt werden müssen.
Des Weiteren wundert sich das Gremium darüber, dass im Stellenplan des Bauhofs weiterhin 14 Stellen aufgestellt sind. Die Verwaltung erklärt, dass die Stellen bisher alle besetzt sind. Ab 31.03.2021 sind es nur noch 13 tatsächlich besetzte Stellen, die freie Stelle muss dann ausgeschrieben und nachbesetzt werden. Die Aufgaben werden jedes Jahr mehr und insbesondere der Bereitschaftsdienst im Winter muss aufrechterhalten werden können. Die Stelle kann daher, aus Sicht der Verwaltung, nicht eingespart werden. Bezüglich Winterdienst geht der Vorschlag hervor, auch an Fremdvergaben zu denken.
Das Gremium wünscht sich außerdem, wie bereits in einer Klausur im November angemerkt, eine transparente und verständliche Darstellung über die Arbeitsabläufe in der Verwaltung.
Es geht der Vorschlag hervor, dass man gerade in den Kindergärten Personalkosten einsparen kann, wenn die Arbeitsverträge entsprechend der Buchungszeiten angepasst werden. Am Nachmittag könnten Gruppen unter normalen Umständen zusammengelegt werden. So geht keine Qualität an der Kinderbetreuung verloren, aber es können trotzdem Kosten eingespart werden. Man darf nicht vergessen, dass die Personalkosten im Markt Zusmarshausen so hoch sind, weil man die Kindergärten selbst führt. Die Kosten tauchen bei einem anderen Träger ebenfalls auf, aber unter anderen Haushaltsstellen.
Das Gremium wundert sich, wo die angeregten einzusparenden Vollzeitstellen im Stellenplan auftauchen, da dies nicht ersichtlich ist. Die Verwaltung erklärt, dass diese frühestens 2022 ersichtlich werden, da die Mitarbeiter noch beschäftigt sind und die Verträge auch erst zum August oder September auslaufen. Es ist geplant, 4 befristete Verträge nicht zu verlängern.
Es geht des Weiteren die Frage hervor, ob es möglich ist, die Personalkosten als eine Art Budget zu führen, so wäre immer übersichtlich erkennbar, um wie viel die Kosten tatsächlich gestiegen sind. Die Verwaltung erklärt, dass dies in der Kameralistik nicht so einfach ist. Die Kameralistik sieht zwar grundsätzlich die Bildung von Budgets vor, allerdings gibt der Gemeinderat damit alle Kompetenzen ab und die Verwaltung bzw. der Budgetbeauftragte darf über das Budget selbst verfügen. Der Stellenplan ist aber ein Pflichtbestandteil des Haushalts und somit müsste dieser immer im Rahmen der Haushaltsberatungen durchgegangen werden und mit dem Haushalt beschlossen werden.
