Breitbandausbau
Daten angezeigt aus Sitzung:
033. Sitzung des Marktgemeinderates, 28.10.2021
Beratungsreihenfolge
Beschluss 1
Um eine bestmögliche Förderung zu erzielen, soll eine zweite Markterkundung (erneuter Förderschritt 2) durchgeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verfahrensschritt einzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Beschluss 2
Als Kriterium in der Bekanntmachung/Ausschreibung ist eine Bauzeit mit 30/40 Monaten mit Bewertung festzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Kurzbericht
Sachvortrag:
Der Breitbandpate, …, berichtet über den gegenwärtigen Sachstand zum Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie.
Das Ergebnis des durchgeführten Markterkundungsverfahren wird erläutert. Die Bekanntmachung für das Auswahlverfahren wird derzeit vorbereitet. Einzelheiten für das Verfahren müssen noch festgelegt werden.
Diskussionsverlauf:
Diskussion des Gremiums, dass die Durchführung einer zweiten Markterkundung sinnvoll ist, um höhere Fördermittel für den Breitbandausbau zu erhalten, auch wenn dies eine weitere Zeitverzögerung mit sich bringt. Sobald die zweite Markterkundung vorliegt, soll dann eine Ausschreibung veröffentlicht werden.
In der Ausschreibung wird bei den jeweiligen Netzanbietern die notwendige Bauzeit angefragt. Somit kann dann nicht nur anhand des Angebotspreises sondern auch anhand der Bauzeit eine Entscheidung getroffen werden, welcher Anbieter den Auftrag erhält. Sollte die Bauzeit nach Auftragsvergabe vom Anbieter nicht eingehalten werden, kann eine Strafzahlung mit in den Vertrag aufgenommen werden. Herr … hält eine Bauzeit von 30 Monaten für realistisch.
Es gibt auch private Netzbetreiber, die den Breitbandausbau eigenwirtschaftlich anbieten. Hiervon rät Herr … jedoch ab, da diese Netzbetreiber den eigenwirtschaftlichen Ausbau an für die Gemeinde sehr ungünstige Verträge binden mit teilweise hohen Folgekosten für die Kommune.
Auch Haushalte, die nicht förderfähig sind, können sich nach dem Ausbau des Breitbandnetzes auf eigene Kosten einen Anschluss in ihr Haus legen lassen. Die Kosten hierfür schätzt Herr … mit ca. € 800,00 bis € 1.000,00 je Anschluss. Um die Bürger über diese Möglichkeit zu informieren, sollte eine entsprechende Bekanntmachung erfolgen, z.B. auf der Homepage oder im Marktboten. Teilweise informieren die Netzanbieter hierüber auch selbst.
Datenstand vom 26.11.2021 11:50 Uhr
