Einbeziehungssatzung Thundorf, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 2 BauGB
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Bauausschusses, 15.03.2022
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Bezug: Abwägungstabelle Einbeziehungssatzung „Thundorf“
Mit Beschluss vom 16.11.2021 hat der Gemeinderat der Gemeinde Ainring dem Erlass der Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 für das Grundstück Fl.Nr. 1413/1 der Gemarkung Straß einstimmig zugestimmt.
Die Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Einbeziehungssatzung „Thundorf“ erfolgte im Amtsblatt Nr. 05 vom 01.02.2022 der Landratsames Berchtesgadener Land.
Die Einbeziehungssatzung „Thundorf“ lag in der Zeit vom 09.02.2022 bis einschließlich 10.03.2022 gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus und zugleich wurde gem. § 4 Abs. 2 BauGB den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung, § 3 Abs. 2 BauGB, und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, § 4 Abs. 2 BauGB, wurden die in der beilliegenden Abwägungstabelle aufgeführten Stellungnahmen abgegeben.
Die Bauverwaltung nimmt zu den einzelnen Punkten Stellung.
Beratung:
Sachbearbeiterin Rech erläutert, dass die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern noch verspätet eingehen wird. Die Würdigung und Abwägung dieser Stellungnahme wird nach Eingang geprüft und bei entsprechender Relevanz dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.
GR Ramstetter fragt hinsichtlich der Darstellung „Denkmal“ im Planentwurf der Satzung nach.
Bauamtsleiter Fuchs erläutert, dass dies zum einen der Hinweis auf vorhandenes Bodendenkmal und die denkmalgeschützte Kirche ist.
Beschluss
Der Bauausschuss beschließt die Abwägungen wie vorgetragen vorzunehmen (Abwägungsbeschluss).
Beschlussempfehlung für den Gemeinderat:
Die Einbeziehungssatzung „Thundorf“ wird mit Satzung und Begründung in der Planfassung vom 19.01.2022 gem. § 10 Abs. 2 BauGB als Satzung beschlossen (Satzungsbeschluss).
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.04.2022 12:15 Uhr
