Bekanntgabe von Informationen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.04.2016
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 31.05.2016
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
Der 1. Bürgermeister gibt die in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.04.2016 gefassten Beschlüsse bekannt, soweit die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 2 GO).
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TOP 1
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Sanierung des Gebäudes Schultreppe 4; Vergabe der Planungsleistungen
Aufgrund der vorgenannten Bewertung wird der Auftrag für die Durchführung der Planungsleistungen "Sanierung des Gebäudes Schultreppe 4" an das Büro Architekten BDA Claus + Forster, München vergeben.
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TOP 2
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Umgestaltung des Marktplatzes im Kreuzungsbereich mit der Bahnhof- und Herzog-Georg-Straße; Vergabe der baulichen Maßnahmen
Die Maßnahme "Straßenbau" wird an die Firma Schweiger zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 52.929,95 € vergeben.
Für die Gestaltung des Geländers wird die Variante 2 mit Befestigung einer runden Bodenplatte gewählt.
Die Maßnahme "Geländerbau" wird an die Firma Wildgruber zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 7.071,93 € vergeben.
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TOP 3
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Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Thalhausen-Klingen
Die Gemeindeverbindungsstraße Thalhausen - Klingen wird im vorbeschriebenen, wirtschaftlich sinnvollem Umfang mit zu erwartenden Kosten in Höhe von ca. 118.000,- € saniert.
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TOP 4
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Abschluss eines Kreditvertrages bei der LfA Förderbank Bayern
Die Darlehenszusage der LfA Förderbank Bayern wird angenommen und das angebotene Darlehen zu den genannten Konditionen aufgenommen.
Der Erste Bürgermeister wird zur Unterzeichnung der erforderlichen Schuldurkunden ermächtigt.
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TOP 5
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Zur weiteren Finanzierung der Baumaßnahmen "Anschluss Nördliche Ortsteile" wird dem Abschluss der vorliegenden 2. Nachtragsvereinbarung zugestimmt.
Gleichzeitig wird bestätigt, dass die Gewährleistungserklärung vom 24.09.2014 gegenüber der Sparkasse Dachau auch im Hinblick auf die 2. Nachtragsvereinbarung uneingeschränkt fortgilt.
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Der Erste Bürgermeister wird zur Unterzeichnung der Nachtragsvereinbarung ermächtigt.
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TOP 6
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Prolongation und Umschuldung von Bestandsdarlehen der Sparkasse Dachau
Der Marktgemeinderat nimmt die von der Sparkasse angebotenen Darlehenskonditionen zur Prolongation und Umschuldung der o.g. Bestandskredite an und ermächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung des Kreditvertrages.
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TOP 7
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Der 1. Bürgermeister informiert über den beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof anhängigen Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Altomünster Nr. 37 "Gemeindeverbindungsstraße Altomünster - St 2047".
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Datenstand vom 15.06.2016 08:34 Uhr
