Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 16.01.2018

Beratungsreihenfolge

Beschluss 1

Das landschaftliche Vorbehaltsgebiet befindet sich über den Wierbrunnbach. Dieser liegt in einer Entfernung von ca. 60 m zum geänderten Plangebiet, das somit nicht unmittelbar im Talbereich des Baches liegt.

Ergänzend wird in der Bebauungsplanänderung aufgenommen, dass zu Bauvorhaben im Planbereich 6a Freiflächengestaltungspläne erforderlichen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 2

Die zeichnerische Plandarstellung zur tatsächlichen Bebauung wird nur insoweit berichtigt, wie die Darstellungen im aktuellsten Katasterplan sind.

Eine Durchsetzung der Bepflanzung ist nicht beabsichtigt, es handelt sich im Änderungsbereich um einen aktiven Landwirt, der diese Flächen für die Hofstelle, als Erweiterungsfläche oder für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung benötigt.

In der Begründung wird die Entscheidung über die Wahl des Verfahrens nach § 13 BauGB erläutert.

In den Verfahrensvermerken und der Begründung werden das Datum und der Unterzeichner aktualisiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 3

Es gilt weiterhin die Legende der ursprünglichen Fassung des Bebauungsplanes, es werden jedoch die Farben der Plandarstellung verbessert.

Eine Durchsetzung der Bepflanzung ist nicht beabsichtigt, es handelt sich um einen aktiven Landwirt, der diese Flächen für die Hofstelle, als Erweiterungsfläche oder für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung benötigt.

Es werden Aussagen zur Eingriffsregelung ergänzt.

In den Verfahrensvermerken und der Begründung werden das Datum und der Unterzeichner aktualisiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 4

Es liegt eine schriftliche Erklärung des Landwirts vor, dass eine Erweiterung des landwirtschaftlichen Betriebes nach Norden erfolgt, weshalb ein Abstand von 37 m der Stallaußenwand zur neuen Wohnbebauung auch zukünftig ausreichend ist. In der Begründung wird dieser Abstand dokumentiert.

Die zeichnerische Plandarstellung zur tatsächlichen Bebauung wird nur insoweit berichtigt, wie die Darstellungen im aktuellsten Katasterplan sind.

Der Hinweis gemäß der Seveso-III-RL wird ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 5

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches wird eindeutiger bestimmt, v.a. durch Nennung der betroffenen Flurnummern, der betroffenen Planbereiche und Einführung eines neuen geschlossenen Polygons für die Abgrenzung des Änderungsbereichs.

Für die Übersichtskarte wird nicht die Gemeindekarte verwendet, der Ortsplan von Plixenried mit deutlicher Darstellung des Änderungsgebietes erscheint geeigneter.

Es erfolgt eine Darstellung der durch die Änderung gestrichenen Bebauungsplanfläche.

Es erfolgt keine Änderung der Darstellung des Ortsrandgrüns (vgl. vorangegangenen Beschluss zum Naturschutz).

Die Plandarstellung wird bezüglich der Gebäude (nach Katasterauszug), Flurnummern, Grenzen, Nordpfeil, Maßstabsleiste und Bemaßung ergänzt bzw. verbessert.

Unter Hinweise wird der Quellenvermerk mit Datum des Kartenbezugs aufgeführt.

Es handelt sich um eine vereinfachtes Verfahren zur Änderung eines einfachen Bebauungsplanes, der ohne Höhenangaben ist: Es besteht keine Veranlassung diese nun für den Änderungsbereich darzustellen, zumal diese Bauvorhaben baugenehmigungspflichtig sind.

Die Baumsignaturen werden gestrichen, da diese außerhalb des Änderungsbereiches liegen.

Zur Baugrenze folgen Ergänzungen.

Die Farbdarstellung wird verbessert. Da ansonsten die Festsetzungen des ursprünglichen Bebauungsplanes weiterhin gelten, genügt es dort die Legende nachzulesen.

In den Verfahrensvermerken und der Begründung werden das Datum und der Unterzeichner aktualisiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 6

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Die Löschwasserversorgung für die Wohnbauvorhaben ist soweit sicher gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 7

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 8

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 9

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Es ist nicht angedacht die Versorgungsleitungen auszubauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 10

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Ein Ausbau ist derzeit nicht geplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 11

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 12

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 13

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 14

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 15

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 16

Der Markt Altomünster beschließt

aufgrund der §§ 2, 9 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB), des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO), der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) und der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes (PlanZV 90)

diese Bebauungsplanänderung mit den o.g. beschlossenen redaktionellen Änderungen in der Fassung vom 16.01.2018 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.