Bebauungsplanverfahren Oberzeitlbach Nr. 1 "Oberzeitlbach - Nord; 5. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 12.06.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 1

Beschluss 1

1. Zur Stellungnahme der Regierung von Oberbayern

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 2

2. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Rechtliche Belange

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. § 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB ist bekannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 3

3. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Kreisbrandinspektion

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Von einer ausreichenden Löschwasserversorgung ist auszugehen, da die Änderung nur die Wandhöhen und Dachformen betrifft und kein zusätzlicher Bauplatz entsteht. Für die Personenrettung bzw. Anleiterbarkeit hat der Bauherr im Zuge des Bauantrages und Bauausführung zu sorgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 4

4. Zur Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. In den Hinweisen unter Nr. 15 wird bereits auf Art. 8 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 5

5. Zur Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes München

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und dem Grundstückseigentümer mitgeteilt.

Die Bebauungsplanänderung bezieht sich nur auf zwei Parzellen, wobei eine bereits bebaut ist und die Erschließung zum Grundstück bereits vorhanden ist. Im kompletten Bebauungsplangebiet (Buchen- und Lindenstraße) ist lediglich ein Mischwassersystem vorhanden.
Soweit möglich soll die Versickerung des Niederschlagswassers auf dem Baugrundstück erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 6

6. Zur Stellungnahme des Behindertenbeauftragten des Markt Altomünster

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und ist soweit im Privatbereich erforderlich umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 7

7. Zur Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und dem Grundstückeigentümer weitergegeben, da nur private Leitungen zu verlegen sind, da das Baugebiet bereits längst besteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 8

8. Zur Stellungnahme des IB Mayr

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und dem Grundstückseigentümer mitgeteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 9

9. Zur Stellungnahme des Zweckverbandes zur Wasserversorgung „Weilachgruppe“

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Der Grundstückseigentümer wird über die Kostentragung informiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 10

10. Zur redaktionellen Änderung

Der redaktionellen Änderung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 11

11. Satzungsbeschluss

Der Markt Altomünster beschließt
aufgrund der §§ 2, 9 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB), des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO), der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) und der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes (PlanZV 90)
diese Bebauungsplanänderung mit den o.g. beschlossenen redaktionellen Änderungen in der Fassung vom 12.06.2018 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Datenstand vom 27.06.2018 09:50 Uhr
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