Bebauungsplan Nr. 49 "Brauereihof"; 1. Änderung a) Einstellung des Änderungsverfahrens vom 06.05.2019 b) Aufstellungsbeschluss c) Freigabe des Vorentwurfs mit Umweltbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 25.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.01.2021 ö beschließend 4
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

a) Am 06.05.2019 wurde bereits ein Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Brauereihof“ eingeleitet. Da sich zwischenzeitlich erhebliche Änderungen in der Planung ergeben haben empfiehlt der Erste Bürgermeister das Verfahren einzustellen und sodann ein neues Verfahren zu eröffnen.

b) Christian Brunner erklärte, dass die Gemeinde das Gelände vor mehr als 10 Jahren erworben hatte und nun seit dieser Zeit versucht, einen Investor und Betreiber für Seniorenwohnen zu finden.

Herr Pfaffenberger als Vertreter des Investors sowie Berthold Just brachten dem Gremium den Vorentwurf mit Umweltbericht sowie zwei Alternativen nahe.

Zur Ergänzung des vorangegangenen Tagesordnungspunktes vertiefte Günther Pfaffenberger die Planungen zu Gebäude 2. Geplant sind hier auf jedem Stockwerk 7 Wohnungen, die senioren- bzw. behindertengerecht gestaltet werden. Das Gebäude wird energieeffizient gebaut, als KfW-Effizienzhaus 55. Eine Tiefgarage ist geplant und umsetzbar.

Berthold Just ergänzte, dass eine gemeinsame Zufahrt mit Parkplatzen zwischen Haus 1 und den beiden denkmalgeschützten Häusern Bad Bernecker Straße 1 und 3 wirtschaftlich und praktisch wäre. Ein Verkehrsgutachten wird in den nächsten Tagen erwartet, dieses steht bereits bei der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zu Verfügung.

Christian Brunner erfragt die geplante Nutzung der Reservefläche im Erdgeschoss des Hauses 1.

Günther Pfaffenberger erklärte, dass ergänzend zur Tagespflege, eine medizinische Nutzung in Betracht kommt, z. B. eine Arztpraxis, sollte das nicht funktionieren, werden seniorengerecht Wohnungen geschaffen.

Christian Brunner und Florian Eagan finden, dass es nicht sinnvoll ist, in diesem Gebiet eine Arztpraxis zu integrieren. Hierfür gäbe es sicher geeignetere Standorte.

Beschluss 1

a) Das am 06.05.2019 eingeleitete Änderungsverfahren wird eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Das Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Brauereihof“ wird eingeleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

c) Der Vorentwurf mit Umweltbericht in der Fassung vom 25.01.2021 (Alternative 2) wird zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung freigegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.03.2021 10:43 Uhr