Obere Spitalstiftung - Finanzplanung für die Jahre 2022 - 2026 und Erlass der Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2023


Daten angezeigt aus Sitzung:  25. Sitzung des Stadtrates, 08.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 23. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 06.12.2022 ö beratend 3
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

1. Der Stadtrat genehmigt den vorgelegten Finanzplan für die Wirtschaftsjahre 2022 – 2026.

2. Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung und der §§ 2 ff der Verordnung über die Wirtschaftsführung der Kommunalen Pflegeeinrichtungen erlässt der Stadtrat folgende Haushaltssatzung für die Obere Spitalstiftung Dingolfing:

       § 1 Haushaltsvolumen
           Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan 
in den Erträgen auf                        12.481.048 EUR
und in den Aufwendungen auf                 12.495.000 EUR
und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben auf je 225.000 EUR festgesetzt.

       § 2 Kredite
Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan sind nicht vorgesehen.

       § 3 Verpflichtungsermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.

       § 4 Höchstbetrag der Kassenkredite
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan werden   
           nicht beansprucht.

       § 5 Inkrafttreten
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.03.2023 07:45 Uhr