40. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 14.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
29 Zeilen
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Endbericht Verkehrsentwicklungsplan
4 Antrag der Bürgerliste-Fraktion zum Umbau der Kreuzung Bahnhofstraße/Geratsberger Straße
5 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG); Erlass einer Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Stadt Dingolfing
6 Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2019
7 Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für das Wirtschaftsjahr 2019
8 Festsetzung von Haushaltsausgaberesten 2018 für die Stadt Dingolfing
9 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2018 für die Stadt Dingolfing (Überschreitung über 100.000 €)
10 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 34 (Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
11 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 34 (Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos) Feststellungsbeschluss
12 Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
13 Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur erneuten Auslegung des Entwurfes
14 Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos" Satzungsbeschluss
15 Bebauungsplan "GE-Salitersheim" Änderung des Bebauungsplanes durch Deckblatt Nr. 2 Aufstellungsbeschluss
16 Bebauungsplan "GE-Salitersheim" Erlass einer Veränderungssperre
17 Verlängerung der Vereinbarung über die Benutzung der öffentlichen Oberflächenentwässerung der Stadt Dingolfing zur Einleitung von Nichtoberflächenwasser durch die BMW AG
18 Fortschreibung des Regionalplans der Region Landshut
19 Wünsche und Anfragen
19.1 Baumaßnahme Tiefgarage/Kindergarten Teisbach
19.2 Belegung und Trägerschaft Kindergarten Teisbach
19.3 Belegungszahlen Kindergärten
19.4 Tätigkeitsbericht Klimaschutzmanager
19.5 Tätigkeitsbericht Seniorenbeirat
19.6 Gerätschaften "Foglpark"
19.7 Streudienst "Flugplatzstraße"
19.8 Rückbau Teilstück DGF 16 in Höfen
19.9 Radwegbrücke St. 2074
19.10 Streudienst Gemeinde- und Kreisstraßen
Datenstand vom 15.04.2019 11:54 Uhr