Verschiedenes


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 08.03.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 08.03.2022 ö informativ 11

Sachverhalt

Die Klimaschutzmanagerin des Landkreises hat in Abstimmung mit der Energieagentur Ebersberg-München empfohlen einen Vorschlag der TU-München umzusetzen, wonach für einen kommunalen und interkommunalen Konsens im Bereich der Windkraftplanung Arbeitsgruppen benachbarter Gemeinden zu gründen seien, die in informellen, aber zielgerichteten und transparenten Planungskonzepten sowohl mittel- bis langfristige Raumbilder ‚Windenergie‘, als auch kurzfristige Umsetzungen für ihren Teilraum erarbeiten sollten. 

Die Stadt Ebersberg wurde auf Initiative des Landkreises, gemeinsam mit Aßling, Baiern, Bruck, Grafing, Ebersberg (einladende Gemeinde), Frauenneuharting, Emmering, Steinhöring, Hohenlinden und Hohenthann der Gruppe Süd-Ost zugeordnet. Am 18.11.2021 organisierte die Stadt ein erstes Auftakttreffen der Gruppe. Zusätzlich eingeladen waren der Markt Kirchseeon und die Gemeinde Tuntenhausen. Die Teilnehmerkommunen bestätigten dabei wieder auf informeller Basis zusammenzukommen ohne jedoch den Ansatz einer gemeinsamen Planung aufzugreifen. Der regelmäßige Austausch soll dem Wissenstransfer und der allgemeinen Abstimmung zum Thema Wind dienen. Die Planungshoheit obliegt jeder Kommune und kann hiervon nicht tangiert werden. Abstimmungen mit Nachbarkommunen sind darüber hinaus ohnehin Bestandteil einer jeden Bauleitplanung im Zuge der durchzuführenden Beteiligungsverfahren und Abwägungsprozesse. Der Landkreis wurde über das beschlossene Vorgehen informiert.


Kläranlage Ebersberg – wasserrechtliche Genehmigung – Besichtigung von Kläranlagen mit Polstofffilteranlagen

Beiliegend das Besprechungsprotokoll vom 27.01.22 zur Besprechung mit dem Landratsamt Ebersberg und dem Wasserwirtschaftsamt Rosenheim zum Thema „neue wasserrechtliche Genehmigung für die Kläranlage Ebersberg“. 

Unter Punkt 8 im Protokoll wird vorgeschlagen, mit den Ämtern, den Planern, der Verwaltung und dem Technischen Ausschuss einen gemeinsamen Besichtigungstermin Ende März, Anfang April an einem Freitag durchzuführen. 
Dieser Termin soll als zusätzliche Entscheidungshilfe für den Technischen Ausschuss und das weitere Vorgehen in Bezug auf die Planungen dienen. 
Wenn das Ingenieurbüro entsprechende Terminvorschläge vorgelegt hat, werden die TA – Mitglieder von der Verwaltung informiert. 

Die Termine für die Besichtigungen der Scheibenfilteranlagen Mecana stehen nun fest: 
Es wäre am Freitag, den 08.04.22 – um 09:30 Uhr in Laichingen und um 11:30 Uhr in Wendlingen.
Verkehrsspiegel an der Einmündung Heinrich-Vogl-Straße / Eberhardstraße / Marienplatz

Die Bitte, den vorhandenen Verkehrsspiegel gegen einen beheizbaren Spiegel auszutauschen, wurde zuständigkeitshalber an die Straßenmeisterei Ebersberg weitergeleitet. Diese wird den Spiegel in Kürze gegen einen eis- und beschlagfreien Verkehrsspiegel austauschen. 

Überprüfung der Verkehrssituation im Bereich Floßmannstraße/Bgm.-Meyer-Straße an der Einmündung des Fußweges aus der von-Feury-Straße

Die Verwaltung wurde gebeten, den Bereich in Augenschein zu nehmen, da die Einmündung aus diesem Weg unübersichtlich sei. Der Einmündungsbereich wurde zu unterschiedlichen Tageszeiten beobachtet. Wir konnten hierbei leider keine Beeinträchtigung feststellen, hierzu beachten Sie bitte die beigefügten Aufnahmen  (s. Anlage).  

Diskussionsverlauf

StR Gressierer erläuterte zum Punkt „Kläranlage“, dass bei der erstmaligen Vorstellung der Sache der Eindruck eines gewissen Zeitdrucks entstand. Weiterhin wären Begründungsschwächen beim Preisunterschied festzustellen.  Er vertraut aber der Expertise der Fachleute in der Stadtverwaltung hinsichtlich der technischen Notwendigkeiten. Aus seiner Sicht sei eine Besichtigung mit dem TA nicht erforderlich.  
Erster Bürgermeister Proske sprach nochmals die Einladung an alle Gremiumsmitglieder aus.

Die Verwaltung teilte noch mit, dass die Planoffenlage für den Bebauungsplan Friedenseiche VIII noch bis 17.03.2022 läuft. 
Am 16.03.2022 soll der Notarvertrag für das Wärmenetz in Hörmannsdorf abgeschlossen werden.  

Vorzeitiger Baubeginn Sanierung und Erweiterung Grundschule Oberndorf 
BGM Uli Proske teilt mit, dass der Bewilligungsbescheid heute 08.03.2022 zum vorzeitigem Baubeginn  der Maßnahme eingetroffen ist, den Vergaben und Baubeginn nichts mehr im Wege steht.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.03.2022 17:00 Uhr