Verschiedenes


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales, 26.04.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 26.04.2022 ö beschließend 7

Sachverhalt

a) Bürgermeister Proske teilt mit, dass der Tätigkeitsbericht des Eberwerkes über das 2. Halbjahr 2021 vorliegt und kündigt wunschgemäß den Versand an alle Ausschussmitglieder an.
b) Am 01. Mai 2022 wird vom Trachtenverein Ebrachtaler Ebersberg auf dem Schlossplatz der Maibaum aufgestellt werden. Die Stadt wird gebeten, die Trägerschaft für den Maibaum und die Veranstaltung zum Aufstellen zu übernehmen. Damit wird die gesetzliche Haftpflicht aus allen mit dem Maibaum verbundenen Aktionen in den Versicherungsschutz der kommunalen Haftpflicht eingeschlossen. 
Sofern die Stadt dann wiederum einen Vertreter der Vereine mit den entsprechenden Arbeiten beauftragt, sind auch die in diesen Vereinen organisierten Helfer als „besonders Beauftragte“ versichert.

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales beschließt, dass die Stadt Ebersberg die Trägerschaft für die Aufstellung des Maibaums am Schlossplatz übernimmt und die Vereinsvorsitzenden mit den entsprechenden Arbeiten beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
bei Abwesenheit von SR Hilger

Datenstand vom 29.04.2022 10:36 Uhr