Städtebauförderung; Jahresantrag 2018

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 12.12.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 12.12.2017 ö vorberatend 13

Sachverhalt

Am 22.11.2017 wurde der Jahresantrag 2018 für die Städtebauförderung bei der Regierung von Oberbayern besprochen.
Die Bedarfsmitteilung zum Städtebauförderungsprogramm ist ein Rahmenantrag, der ein in sich sinnvolles Maßnahmenbündel und ein in etwa absehbares Programm des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes.
Er dient zur Beantragung eines Bewilligungsrahmens für die Innenstadtsanierung konkret für die Zeit von einem Jahr und soweit absehbar für das Folgejahr.
Die voraussichtliche Gesamtsumme der förderfähigen Kosten beträgt 2.025.000,- €. Der erforderliche Eigenanteil wird im Haushalt der Stadt bereitgestellt.

Folgende Punkte wurden neu aufgenommen:

1.2 Digitales Stadtmodell;
      die Erstellung eines digitalen Stadtmodells wird von der Städtebauförderung finanziell
      begleitet. Im Jahr 2018 sollen hierfür die ersten Arbeiten durchgeführt werden.

1.3 Feinuntersuchung Parkplätze Altstadt;
      im Zuge der Gespräche über die Planungsvarianten zur Umgestaltung des
      Marienplatzes hat sich ergeben, dass es für die Verwirklichung bzw. für die Akzeptanz
      der Planungen wichtig ist, dass den Besuchern innenstadtnahe Parkplätze
      angeboten werden können, da die geplanten Parkplätze auf dem Marienplatz /      
      Schlossplatz nach Realisierung der Umgestaltungsmaßnahme nicht mehr in dem
      heute gewohnten Umfang zur Verfügung stehen werden.
      Die Untersuchung, für die das Büro Molenaar vorgesehen ist, soll für diese
      Fragestellung Lösungsansätze aufzeigen.

1.4 Aufbau eines digitalen Stadt- und Einkaufsführers;
      Im Stadtdialog wurde eine Neuauflage des zwischenzeitlich veralteten Stadt- und
      Einkaufsführers in digitaler Form beschlossen. Eine Printvariante wurde als nicht
      mehr  zeitgemäß angesehen.
Aufgrund des E-Mails der Regierung von Oberbayern vom 11.12.2017 wird der digitale Stadt- und Einkaufsführer nur über den Projektfonds unterstützt; er wird im Jahresantrag herausgenommen
Stattdessen wird eine Potentialstudie für die FlNr. 60/61 (Bahnhofstr. 2 und die westlich angrenzenden Garagen) gefördert. Hier sollen adäquate Nutzungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.
 
     

Beschluss

Der Technische Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2018 zu stellen. Die angemeldeten Kosten der beabsichtigten Vorhaben liegen für 2018 bei 2.010.000,- €.

Der erforderliche Eigenanteil soll im Haushalt der Stadt bereitgestellt werden.
Die vorgesehen Vorhaben und Kosten sind im Einzelnen der Bedarfsmitteilung zu entnehmen.
Gleiches gilt für die in den Fortsetzungsjahren beabsichtigten Vorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.07.2019 10:01 Uhr
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