Entlastung zur Jahresrechnung 2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 13.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zur festgestellten Jahresrechnung 2021 ist auch über die Entlastung der Verwaltung zu entscheiden (Art. 102 Abs. 3 GO).
Mit der Entlastung erklärt sich der Stadtrat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr (Rechnungsjahr) einverstanden, billigt die Ergebnisse und verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen.
Stadtrat Schedo erklärt für den Rechnungsprüfungsausschuss die Empfehlung, der Entlastung zuzustimmen.
Da der erste Bürgermeister als Leiter der Stadtverwaltung entlastet wird, ist dieser wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen (Art. 49 GO).
Der Tagesordnungspunkt wird deshalb vom zweiten Bürgermeister Obergrusberger geleitet. Er bedankt sich beim Rechnungsprüfungsausschuss für dessen Arbeit.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Verwaltung zur Jahresrechnung 2021.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Proske nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Datenstand vom 15.12.2022 10:50 Uhr
