Wünsche und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Technischen Ausschusses, 11.07.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
StR Riedl forderte eine Verbesserung der Bepflanzung vor dem Rathaus und am Marienplatz, diese derzeit sehr unansehnlich ist.
Er bat dringend um die Verbesserung der Beschattung am Kinderspielplatz Klostersee
Er nahm Bezug auf den Besuch des Petitionsausschusses des Bayerischen Landtags vom 07.07.2023 in Reitgesing. Im Zuge der Planungen für das Feuerwehrausbildungszentrum soll auch die Verlagerung der Straßenmeisterei geprüft werden, um mögliche Synergieeffekte bei einer Doppelnutzung nutzen zu können.
Erster Bürgermeister Proske sicherte eine Prüfung von Verbesserungsmaßnahmen der Bepflanzung zu. Zum Thema Spielplatz Klostersee wurde seitens der Gärtnerei mit Herrn Riedl schon gesprochen und ein Termin vor Ort angeboten.
Hinsichtlich der Verlagerung der Straßenmeisterei verwies Erster Bürgermeister Proske auf den Gesprächsvermerk zwischen der Bauministerium, dem Landkreis und der Stadt vom 15.12.2021, in dem seitens des Ministeriums klar festgestellt wurde, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine zwingende Notwendigkeit für eine Verlagerung der Straßenmeisterei besteht. Nächster Zeitpunkt für eine Neubeurteilung seitens des Freistaates sei frühestens in 5 bis 6 Jahren.
Für eine Nutzung im Bereich Reitgesing für ein Feuerwehrausbildungszentrum wäre der Freistaat (Staatsgut Osterseeon) bei entsprechendem Angebot von Tauschgrundstücken grundsätzlich bereit Flächen zur Verfügung zu stellen.
StR Otter fragte nach dem Sachstand des Bebauungsvorschlags für die Ulrich-/Wildermuthstraße. Die Verwaltung teilte mit, dass dies im Planungsbüro derzeit bearbeitet werde, jedoch noch nicht vorlagereif ist.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.07.2023 12:05 Uhr
