Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 17.10.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.10.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Folgende überplanmäßige Ausgaben liegen vor:

HHSt. 5600.9500 Maßn. 500: Waldsportpark Neubau Umkleiden
Haushaltsansatz:        2.000.000 €
Bisher verfügt:        2.351.419 €
Notwendige überplanmäßige Ausgabe:        360.000 €
Begründung: Mehrkosten nach Ausschreibung (FWD 18.07. war 160')
Kompensation: Mittelsperre 5700.9400 (San. Hallenbad)
(Der Ausschuss FWD genehmigte am 18.07. bereits 160.000 € über Plan, die in den 360.000 € enthalten sind.)

HHSt. 7001.9600 – Kläranlage: Betriebsanlagen
Eine Wartung hat ergeben, dass die Gasfackel jederzeit ausfallen kann. Eine Reparatur ist nicht möglich. Mit der Erneuerung der Gasfackel wird auch eine neue Steuerungselektronik installiert.
Die Lieferzeit für die Gasfackel beträgt ca. 5 Monate, so dass eine umgehende Auftragserteilung erfolgen soll. Kosten Gasfackel ca. 30.000 €, Elektronik ca. 10.000 € = insg. 40.000 €, kassenwirksam in 2024.
Um den Auftrag erteilen zu können, ist eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 40.000 € erforderlich.

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt:
  1. die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 360.000 €
    für HHSt. 5600.9500 Maßn. 500 (Umkleiden Waldsportpark)
  2. die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 40.000 €
    für HHSt. 700.9600 (Gasfackel Kläranlage)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.10.2023 13:24 Uhr
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